DE DE2000 2000 RBMP_DE 2006-12-22 2006-12-22 2006-12-22 Veröffentlichung der wichtigen Wasserbewirtschaftungsfragen in deutschen Flussgebiet des Rheins. 2007-12-22 Veröffentlichung der Entwürfe der ersten Bewirtschaftungspläne 2010-2015 im deutschen Rheingebiet. 2008-12-22 2009-12-22 Der Bewirtschaftungsplan der internationalen Flussgebietseinheit Rhein besteht aus zwei Ebenen: I Ein international koordinierter Bewirtschaftungsplan, Teil A (übergeordneter Teil) sowie II Nationale und internationale Bewirtschaftungspläne, Teile B für bestimmte Bearbeitungsgebiete. I Der Bewirtschaftungsplan Teil A, koordiniert von der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR), hat folgendes Inhaltsverzeichnis: Einleitung 1. Allgemeine Beschreibung 1.1 Oberflächengewässer 1.2 Grundwasser 2. Menschliche Tätigkeiten und Belastungen 2.1 Hydromorphologische Veränderungen einschließlich Entnahmen 2.2 Chemische Belastung durch diffuse und Punktquellen 2.2.1 Allgemeines 2.2.2 Relevante Einträge in Oberflächengewässer 2.2.3 Relevante Einträge in Grundwasser 2.3 Andere Auswirkungen menschlicher Aktivitäten auf den Gewässerzustand 3. Verzeichnis der Schutzgebiete 4. Überwachungsnetze und Ergebnisse der Überwachungsprogramme 4.1 Oberflächengewässer 4.1.1 Ökologischer Zustand / ökologisches Potenzial 4.1.2 Chemischer Zustand 4.2 Grundwasser 4.2.1 Mengenmäßiger Grundwasserzustand 4.2.2 Chemischer Grundwasserzustand 5. Umweltziele und Anpassungen 5.1 Umweltziele Oberflächengewässer 5.1.1 Ökologischer Zustand / ökologisches Potenzial 5.1.2 Chemischer Zustand 5.2 Grundwasser 5.4 Anpassungen von Umweltzielen für Oberflächengewässer und Grundwasser, Gründe 5.4.1 Fristverlängerungen 5.4.2 Festlegung weniger strenger Ziele 5.4.3 Ausnahmsweise Verschlechterung des Zustands 6. Wirtschaftliche Analyse 6.1 Wassernutzung 6.2 Baseline Szenario 7. Zusammenfassung der Maßnahmenprogramme 7.1 Zusammenfassung der Maßnahmen zur Bewältigung der wesentlichen Bewirtschaftungsfragen in der internationalen Flussgebietseinheit Rhein 7.1.1 Wiederherstellung der biologischen Durchgängigkeit, Erhöhung der Habitatvielfalt 7.1.2 Reduzierung diffuser Einträge, die das Oberflächengewässer und Grundwasser beeinträchtigen (Nährstoffe, Pflanzenschutzmittel, Metalle, gefährliche Stoffe aus Altlasten und andere) und weitere Reduzierung der klassischen Belastungen aus industriellen und kommunalen Quellen 7.1.3 Wassernutzungen (Schifffahrt, Energieerzeugung, Hochwasserschutz, raumrelevante Nutzungen und andere) mit den Umweltzielen in Einklang bringen 7.2 Zusammenfassung der Maßnahmen gemäß Anhang VII A Nr.7 WRRL 7.2.1 Umsetzung gemeinschaftlicher Wasserschutzvorschriften 7.2.2 Deckung der Kosten der Wassernutzung 7.2.3 Gewässer für die Entnahme von Trinkwasser 7.2.4 Entnahme oder Aufstauung von Wasser 7.2.5 Punktquellen und sonstige Tätigkeiten mit Auswirkungen auf den Zustand der Gewässer 7.2.6 Direkte Einleitungen in das Grundwasser 7.2.7 Prioritäre Stoffe 7.2.8 Unbeabsichtigte Verschmutzungen 7.2.9 Zusatzmaßnahmen für Wasserkörper, die die gemäß Artikel 4 WRRL festgelegten Ziele voraussichtlich nicht erreichen werden 7.2.10 Ergänzende Maßnahmen 7.2.11 Verschmutzung der Meeresumwelt 8. Verzeichnis detaillierter Programme und Bewirtschaftungspläne 9. Information und Anhörung der Öffentlichkeit und deren Ergebnisse 10. Liste der zuständigen Behörden gemäß Anhang I 11. Anlaufstellen und Verfahren für die Beschaffung der Hintergrunddokumente Anlagen II Bewirtschaftungspläne, Teile B II a Internationale Bewirtschaftungsplanung auf Ebene B Ein internationaler Bewirtschaftungsplan wurde für das Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar aufgestellt, koordiniert von den Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS). Ein internationaler Bewirtschaftungsplan wurde auch für das Bearbeitungsgebiet Deltarhein aufgestellt, koordiniert durch das niederländische Stromgebietsbüro beim MinVenW. II b Bewirtschaftungsplanung im Deutschen Rheingebiet auf Ebene B: Im Deutschen Rheingebiet wurde die Bewirtschaftungsplanung entsprechend den föderalen Rahmenbedingungen der politischen, wasserrechtlichen und administrativen Zuständigkeit sowie aus Gründen der Planungseffizienz in Bewirtschaftungspläne der einzelnen Länder untergliedert. Die Planungen der Länder wurden in den neun Bearbeitungsgebieten national bzw. zumTteil auch international koordiniert. Folgende Bewirtschaftungspläne, Teile B, wurden für das Deutsche Rheingebiet erstellt: 1. Baden-Württemberg: 5 Bewirtschaftungspläne für die Gebiete Alpenrhein-Bodensee, Hochrhein, Oberrhein, Main und Neckar 2. Bayern: 1 Bewirtschaftungsplan 3. Hessen: 1 Bewirtschaftungsplan 4. Niedersachsen: 1 Bewirtschaftungsplan 5. Nordrhein-Westfalen: 1 Bewirtschaftungsplan 6. Rheinland-Pfalz: 1 Bewirtschaftungsplan 7. Saarland: 1 Bewirtschaftungsplan 8. Thüringen: 1 Bewirtschaftungsplan Alle Teilbewirtschaftungspläne der B-Ebene enthalten mindestens die Inhalte nach Anhang VII WRRL Teil A sowie ggf. weitere Inhalte, insbesondere Kapitel und Anlagen zur Koordinierung der Teilbewirtschaftungsplanungen zwischen den beteiligten Ländern und Staaten. Der Bewirtschaftungsplan der internationalen Flussgebietseinheit Rhein besteht aus zwei Ebenen: I .Ein international koordinierter Bewirtschaftungsplan, Teil A (übergeordneter Teil) für die gesamte Flussgebietseinheit Rhein sowie II. Nationale und internationale Bewirtschaftungspläne, Teile B für bestimmte Bearbeitungsgebiete. I. International koordinierter Bewirtschaftungsplan, Teil A Zur Erfüllung der Koordinierungsverpflichtungen nach Artikel 3 WRRL haben die zum Schutz der Gewässer in der internationalen Flussgebietseinheit zuständigen Ministerinnen und Minister Liechtensteins, Österreichs, Deutschlands, Frankreichs, Luxemburgs, Walloniens und der Niederlande, sowie das zuständige Mitglied der Europäischen Kommission in einer Ministerkonferenz am 29. Januar 2001 in Straßburg entschieden, die auf der Ebene der gesamten IFGE Rhein erforderlichen Arbeiten zu koordinieren. Damit sollte eine kohärente Anwendung der WRRL erreicht und ein internationaler Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietseinheit erstellt werden. Italien, das nur einen sehr kleinen Anteil an der IFGE hat, hat sich diesem Vorgehen angeschlossen. Die Schweiz hat sich in dieser Ministerkonferenz bereit erklärt, die EU-Mitgliedstaaten, Bundesländer und Regionen bei den Koordinations- und Harmonisierungsarbeiten zu unterstützen. In diesem Verfahren ist die Schweiz an völkerrechtliche Übereinkommen und an ihre nationale Gesetzgebung gebunden. Liechtenstein ist an die WRRL gebunden, da die Richtlinie zwischenzeitlich in den EWR-Vertrag übernommen wurde. Ein Koordinierungskomitee, bestehend aus Vertretern/innen der Rheinanliegerstaaten und der Europäischen Gemeinschaft, für die Bundesrepublik Deutschland auch aus Vertretern/innen der Länder und für Belgien auch aus Vertretern/innen der Region Wallonien, wurde mit der Koordination der Umsetzung der WRRL beauftragt. Das Sekretariat der Internationalen Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) unterstützte das Koordinierungskomitee Rhein bei der Umsetzung dieser Aufgaben. In der Sitzung vom 4.7.2001 hat das Koordinierungskomitee Rhein aufgrund der Größe und Komplexität der Flussgebietseinheit beschlossen, den Bewirtschaftungsplan für die internationale Flussgebietseinheit Rhein in einen übergeordneten Teil A und eventuell neun Teile B für die Bearbeitungsgebiete Alpenrhein/Bodensee, Hochrhein, Oberrhein, Neckar, Main, Mittelrhein, Mosel/Saar, Niederrhein, Deltarhein zu strukturieren. Der übergeordnete Teil des Bewirtschaftungsplans für die IFGE Rhein (Teil A) wurde im Rahmen der IKSR und des Koordinierungskomitees zur Umsetzung der WRRL aus Beiträgen der Arbeitsgruppen der IKSR erarbeitet. Im Bearbeitungsgebiet Alpenrhein/Bodensee wurden auch die Fachgremien der Internationalen Gewässerschutzkommission für den Bodensee (IGKB) eingebunden. II. Bewirtschaftungspläne, Teile B: II a Internationale Bewirtschaftungsplanung auf Ebene B Frankreich, Luxemburg, Belgien (Region Wallonien) und die Bundesrepublik Deutschland mit den Bundesländern Rheinland-Pfalz, Saarland und Nordrhein-Westfalen haben beschlossen, alle im Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar erforderlichen Arbeiten innerhalb der Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar zu koordinieren. Ebenfalls auf internationaler Ebene unter Federführung NL wurde die Aufstellung eines Bewirtschaftungsplans auf B-Ebene für das Bearbeitungsgebiet Deltarhein von den beteiligten Flussgebietsanrainern Niederlande, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen koordiniert. In den Bearbeitungsgebieten Alpenrhein/Bodensee, Hochrhein, Oberrhein, Neckar und Main wurden in je einem separaten Chapeaukapitel die (inter-) nationale Koordination beschrieben. Z.B: http://www.um.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/63578/2_RPF_Chapeau_BG_Hochrhein.pdf II b Bewirtschaftungsplanung im Deutschen Rheingebiet auf Ebene B: Im Deutschen Rheingebiet wurde die Bewirtschaftungsplanung entsprechend den föderalen Rahmenbedingungen für die politischen, wasserrechtlichen und administrativen Zuständigkeiten sowie aus Gründen der Planungseffizienz in Bewirtschaftungspläne Teile B der einzelnen Länder untergliedert, die zwischen den Ländern koordiniert wurden. Bei der Erstellung der Bewirtschaftungspläne waren die für Wasserwirtschaft zuständigen Ministerien der Länder und ihre nachgeordneten Behörden federführend und koordinierend tätig. Sie haben dabei nach Bedarf weitere Fachbehörden beteiligt, wie die für Naturschutz, Landwirtschaft und Forsten, Gesundheit, Verbraucherschutz und die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Die federführenden haben auch Gremien und Strukturen für die Beteiligung der Öffentlichkeit an der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne eingerichtet. Ergänzend zu den Bewirtschaftungsplänen für die Flussgebietseinheit liegen zum Teil detailliertere Programme und Bewirtschaftungspläne für bestimmte Teilgebiete, Sektoren, Problembereiche oder Gewässertypen vor. Diese befassen sich auf regionaler oder lokaler Ebene mit unterschiedlichen Fragestellungen (u. a. Abwasser, Naturschutz, Altlasten). Weitere Informationen sind auf den Internet-Seiten der Landesumweltministerien zu finden. Landesweit und regional: Gebietsforen, Beiräte, Veranstaltungen zur Information und Beteiligung, Arbeitsgruppen, Gebietskooperationen, Aktionen, Modellgebiete, Pilotprojekte. Veröffentlichungen im Internet und in Printmedien. Veröffentlichung der Anhörungsdokumente: BW: Im Internet unter www.wrrl.baden-wuerttemberg.de und in Papierform bei den 4 Flussgebietsbehörden (Regierungspräsidien). BY: Im Internet unter www.wrrl.bayern.de und in Papierform bei den 7 Bezirksregierungen und den 17 Wasserwirtschaftsämtern. HE: Im Internet unter www.flussgebiete.hessen.de/ und in Papierform bei den 3 Bezirksregierungen. NI: Im Internet und in Papierform beim Niedersächsischen Landesbetrieb f. Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz, (NLWKN) und bei den unteren Wasserbehörden. NW: Im Internet und in Papierform bei den Wasserbehörden und Interessengruppen. RP: Im Internet unter www.wrrl.rlp.de sowie unter www.sgdnord.rlp.de, www.sgdsued.rlp.de und in Papierform bei den 6 Regionalstellen Wasser, Abfallwirtschaft und Bodenschutz der SGDen. SL: Im Internet und in Papierform beim Umweltministerium des Saarlandes. TH: Im Internet unter www.flussgebiete.thueringen.de und in Papierform bei den Landkreisen und kreisfreien Städten sowie im Ministerium in der TLUG und dem TLVwA. Stellungnahmen konnten im deutschen Rheingebiet schriftlich auf dem Postweg oder zur Niederschrift bei den veröffentlichenden Ämtern oder im Internet über ein Online-Anhörungsformular abgegeben werden. BW, BY, HE, NI, NW, RP, SL, TH: Zu allen drei Anhörungsphasen nach Artikel 14 (1) WRRL wurde ein Zeitraum von 6 Monaten für Stellungnahmen der Öffentlichkeit eingeräumt. BW: Zentrale Informationsplattform (ZIP): www.wrrl.baden-wuerttemberg.de. Alle Informationen zur Einsicht und zum Abruf, von der Bestandsaufnahme (mit interaktivem Kartendienst), über die Messstellen der Überwachung und den Ergebnissen der Anhörungen bis zu den vorliegenden Entwürfen der Bewirtschaftungspläne (BWP) und Maßnahmenprogramme (MP). BY: ZIP: www.wrrl.bayern.de. Alle Informationen zur Einsicht und zum Abruf, von der Bestandsaufnahme (mit interaktivem Kartendienst), über die Messstellen der Überwachung und den Ergebnissen der Anhörungen bis zu den vorliegenden Entwürfen der BWP und MP. HE: ZIP: http://www.flussgebiete.hessen.de/ und ein hessisches Karteninformationssystem WRRL-Viewer: http://wrrl.hessen.de. NI: ZIP: www.nlwkn.de. Alle Informationen zur Einsicht und zum Abruf, von der Bestandsaufnahme (mit interaktivem Kartendienst), über die Messstellen der Überwachung und den Ergebnissen der Anhörungen bis zu den Entwürfen der BWP und MP. NW: ZIP: www.flussgebiete.nrw.de und das Fachangeboet wiki.flussgebiete.nrw.de sowie das Elektronische Wasserinformationsangebot www.elwasims.nrw.de. Alle Informationen zur Einsicht und zum Abruf, von der Bestandsaufnahme (mit interaktivem Kartendienst), über die Messstellen der Überwachung und den Ergebnissen der Anhörungen bis zu den Entwürfen derBWP und MP. RP: ZIP: www.wrrl.rlp.de. Alle Informationen zur Einsicht und zum Abruf, von der Bestandsaufnahme, über die Messstellen der Überwachung und den Ergebnissen zu den BWP und MP (mit interaktivem Kartendienst). SL: ZIP: Internetplattform zur kontinuierlichen Information der Öffentlichkeit. Alle Informationen zur Einsicht und zum Abruf; von der Bestandsaufnahme bis zum vorliegenden BWP und MP TH:ZIP: www.flussgebiete.thueringen.de. Alle Informationen zur Einsicht und zum Abruf, von der Bestandsaufnahme über die Messstellen der Überwachung und den Ergebnissen der Anhörungen bis zu den vorliegenden Entwürfen der BWP und MP. BW: Die Veranstaltungen zur vorgezogenen Öffentlichkeitsbeteiligung wurden sehr gut angenommen. Wesentlicher Faktor war, dass die Teilnehmer aktiv an der Identifikation von Maßnahmen mitwirken konnten. BY, HE, NI, SL, RP, TH: Die Möglichkeiten zur Beteiligung werden von verschiedenen Gruppen sehr unterschiedlich intensiv genutzt. Die Vertretung der eigenen Interessen steht dabei im Vordergrund. Die Beteiligung der Öffentlichkeit soll bei der Umsetzung der Maßnahmenprogramme fortgesetzt werden. NW: Die bisher vorliegende Resonanz zeigt, dass die gesellschaftlichen Gruppen, die in NRW gut organisiert sind, aufgrund des hohen Engagements zur aktiven Beteiligung gut erreicht werden konnten und selbst als Multiplikatoren qualifiziert sind. Die breite Öffentlichkeit konnte für den komplexen Prozess der Bewirtschaftungsplanung weniger gut erreicht werden. Ein großes Interesse besteht aber bezogen auf die Ausführungsplanung am einzelnen Gewässer. SL: Die Möglichkeiten zur Beteiligung wurde fristgerecht nicht genutzt. Bei den verspätet eingegangenen Stellungnahme stand der Wunsch nach noch mehr öffentlicher Beteiligung und höherem Detailierungsgrad im Vordergrund. BW, BY, HE, NI, TH: Die Gremien zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf Landesebene und regionaler Ebene werden weitergeführt . Der Internetauftritt zur WRRL wird weitergeführt und aktualisiert. NW: Die Gremien zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf Landesebene und regionaler Ebene werden weiter geführt . Der Internetauftritt zur WRRL wird weitergeführt und aktualisiert. Die Ansprache der breiten Öffentlichkeit wird durch Aktivitäten zur Bewusstseinsbildung (Schulen, Ausstellungen) und im Zuge der Ausführungsplanung Vor-Ort verstärkt. RP: Die Gremien zur Beteiligung der Öffentlichkeit auf Landesebene und regionaler Ebene werden weiterarbeiten und bedarfsgerecht angepasst Der Internetauftritt zur WRRL wird weitergeführt und aktualisiert sowie wichtige Ergebnisse mittels Broschüren veröffentlicht. Grenzüberschreitend werden öffentliche Foren Maßnahmenumsetzung an bedeutenden Gewässern umgesetzt (z.B. Sieg). SL: Die Öffentlichkeit wird weiterhin informiert. Der Internetauftritt zur WRRL wird weitergeführt und aktualisiert. Der Beginn der Prozesse zur Erstellung des ersten aktualisierten Bewirtschaftungsplans ist für 2010 geplant. Die Arbeitsgemeinschaft Wasser von Bund und Ländern (LAWA) plant, sich mit der weiteren Harmonisierung der Planungen in Deutschland für die zweite Bewirtschaftungsperiode zu befassen. DE_2900 1 Point Source 1.1 Point - UWWT_General 1.1.1 Point - UWWT_2000 1.1.2 Point - UWWT_10000 1.1.3 Point - UWWT_15000 1.1.4 Point - UWWT_150000 1.1.5 Point - UWWT_150000PLUS 1.2 Point - Storm Overflows 1.4 Point - Non IPPC 2 Diffuse Source 2.1 Diffuse - Urban run off 2.2 Diffuse - Agricultural 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 4.8 FlowMorph - Weirs 5 River management 5.1 RiverManagement - Physical alteration of channel 5.3 RiverManagement - Agricultural enhancement 7 Other morphological alterations 8 Other Pressures 8.9 OtherPressures - Land drainage --- 7439-92-1 Lead and its compounds 150 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 8 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 484 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 12 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 3630 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 187 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 752 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 42 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 454 tonnes/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 2701 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 1054 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 40 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 13 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 2455 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 14276 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 840 kg/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 6629 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 154 tonnes/yr calculated 2003-2005 --- DE_2800 1 Point Source 1.1 Point - UWWT_General 1.1.1 Point - UWWT_2000 1.1.2 Point - UWWT_10000 1.1.3 Point - UWWT_15000 1.1.4 Point - UWWT_150000 1.1.5 Point - UWWT_150000PLUS 1.2 Point - Storm Overflows 1.3 Point - IPPC plants (EPRTR) 2 Diffuse Source 2.1 Diffuse - Urban run off 2.2 Diffuse - Agricultural 2.6 Diffuse - Other 3 Water Abstraction 3.5 Abstraction - Fish farms 4.3 FlowMorph - Water supply reservoir 4.4 FlowMorph - Flood defence dams 4.8 FlowMorph - Weirs 5 River management 5.3 RiverManagement - Agricultural enhancement 5.5 RiverManagement - Land infrastructure 8 Other Pressures 8.4 OtherPressures - Recreation 8.5 OtherPressures - Fishing 8.9 OtherPressures - Land drainage --- 7440-02-0 Nickel and its compounds 19848 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 14707 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 293 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 588 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 128649 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 30428 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 15525 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 1340 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 19977 tonnes/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 17451 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 493 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 122 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 39600 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 218494 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 10857 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 30231 kg/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 30089 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 1233 tonnes/yr calculated 2003-2005 --- DE_2300 1 Point Source 1.1 Point - UWWT_General 1.1.2 Point - UWWT_10000 1.1.3 Point - UWWT_15000 1.1.4 Point - UWWT_150000 1.1.5 Point - UWWT_150000PLUS 1.3 Point - IPPC plants (EPRTR) 2 Diffuse Source 2.1 Diffuse - Urban run off 2.2 Diffuse - Agricultural 3 Water Abstraction 3.6 Abstraction - Hydro-energy not cooling 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 4.4 FlowMorph - Flood defence dams 4.8 FlowMorph - Weirs 5 River management 5.1 RiverManagement - Physical alteration of channel 5.5 RiverManagement - Land infrastructure --- 7439-92-1 Lead and its compounds 1327 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 111 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 66 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 7347 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 37382 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 19790 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 2114 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 552 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 7521 tonnes/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 72 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 19065 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 9703 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 227 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 84579 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 8213 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 22891 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 603 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 14216 tonnes/yr calculated 2003-2005 --- DE_2380 1 Point Source 1.1 Point - UWWT_General 1.1.1 Point - UWWT_2000 1.1.2 Point - UWWT_10000 1.1.3 Point - UWWT_15000 1.1.4 Point - UWWT_150000 1.1.5 Point - UWWT_150000PLUS 1.3 Point - IPPC plants (EPRTR) 2 Diffuse Source 2.1 Diffuse - Urban run off 2.2 Diffuse - Agricultural 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 4.4 FlowMorph - Flood defence dams 4.8 FlowMorph - Weirs 5 River management 5.1 RiverManagement - Physical alteration of channel 5.5 RiverManagement - Land infrastructure --- 7440-43-9 Cadmium and its compounds 158 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 95 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 4719 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 1984 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 9767 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 38252 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 2188 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 719 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 8947 tonnes/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 72 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 19500 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 12373 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 212 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 13734 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 15292 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 75370 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 693 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 19163 tonnes/yr calculated 2003-2005 --- DE_2600 1 Point Source 1.1 Point - UWWT_General 1.1.1 Point - UWWT_2000 1.1.2 Point - UWWT_10000 1.1.3 Point - UWWT_15000 1.1.4 Point - UWWT_150000 1.1.5 Point - UWWT_150000PLUS 1.3 Point - IPPC plants (EPRTR) 2 Diffuse Source 2.2 Diffuse - Agricultural 3 Water Abstraction 3.4 Abstraction - Electricity cooling 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 4.7 FlowMorph - Locks 4.8 FlowMorph - Weirs --- 7440-43-9 Cadmium and its compounds 43 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 24 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 1152 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 462 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 8392 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 2051 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 583 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 285 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 2619 tonnes/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 140 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 42 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 13055 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 8213 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 7625 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 9439 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 46518 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 480 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 11659 tonnes/yr calculated 2003-2005 --- DE_2100 1 Point Source 1.1 Point - UWWT_General 1.1.2 Point - UWWT_10000 1.1.3 Point - UWWT_15000 1.1.4 Point - UWWT_150000 1.1.5 Point - UWWT_150000PLUS 1.3 Point - IPPC plants (EPRTR) 2 Diffuse Source 2.1 Diffuse - Urban run off 2.2 Diffuse - Agricultural 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 4.4 FlowMorph - Flood defence dams 4.8 FlowMorph - Weirs 5 River management 5.1 RiverManagement - Physical alteration of channel 5.5 RiverManagement - Land infrastructure --- 7440-43-9 Cadmium and its compounds 15 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 174 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 10 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 448 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 953 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 4240 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 199 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 28 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 1030 tonnes/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 90 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 27 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 6661 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 2910 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 2298 kg/yr 2003-2005 7440-50-8 4642 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 23221 kg/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 8367 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 239 tonnes/yr calculated 2003-2005 --- DE_2200 1 Point Source 1.1 Point - UWWT_General 1.1.2 Point - UWWT_10000 1.1.3 Point - UWWT_15000 1.1.4 Point - UWWT_150000 1.3 Point - IPPC plants (EPRTR) 2 Diffuse Source 2.1 Diffuse - Urban run off 2.2 Diffuse - Agricultural 3 Water Abstraction 3.6 Abstraction - Hydro-energy not cooling 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 4.4 FlowMorph - Flood defence dams 4.8 FlowMorph - Weirs 5 River management 5.1 RiverManagement - Physical alteration of channel 5.5 RiverManagement - Land infrastructure --- 7439-97-6 Mercury and its compounds 7 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 443 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 146 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 12 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 3222 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 1011 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 413 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 58 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 799 tonnes/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 72 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 19 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 6859 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 2230 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 2077 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 3931 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 17842 kg/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 5235 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 247 tonnes/yr calculated 2003-2005 --- DE_2700 1 Point Source 1.1 Point - UWWT_General 1.1.1 Point - UWWT_2000 1.1.2 Point - UWWT_10000 1.1.3 Point - UWWT_15000 1.1.4 Point - UWWT_150000 1.1.5 Point - UWWT_150000PLUS 1.3 Point - IPPC plants (EPRTR) 2 Diffuse Source 2.1 Diffuse - Urban run off 2.2 Diffuse - Agricultural 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 4.8 FlowMorph - Weirs 5 River management 5.1 RiverManagement - Physical alteration of channel 5.5 RiverManagement - Land infrastructure --- 7440-43-9 Cadmium and its compounds 86 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 46 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 2428 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 898 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 12884 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 4150 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 1477 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 411 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 3887 tonnes/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 173 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 50 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 19561 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 10860 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 59222 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 9856 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 11607 kg/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 13308 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 492 tonnes/yr calculated 2003-2005 --- DE_2400 1 Point Source 1.1 Point - UWWT_General 1.1.1 Point - UWWT_2000 1.1.2 Point - UWWT_10000 1.1.3 Point - UWWT_15000 1.1.4 Point - UWWT_150000 1.1.5 Point - UWWT_150000PLUS 1.3 Point - IPPC plants (EPRTR) 2 Diffuse Source 2.1 Diffuse - Urban run off 2.2 Diffuse - Agricultural 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 4.4 FlowMorph - Flood defence dams 4.8 FlowMorph - Weirs 5 River management 5.1 RiverManagement - Physical alteration of channel 5.5 RiverManagement - Land infrastructure --- 7439-97-6 Mercury and its compounds 101 kg/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 1789 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 3994 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 130 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 53203 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 8403 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 1840 kg/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 958 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 10224 tonnes/yr calculated 2003-2005 7439-92-1 Lead and its compounds 20765 kg/yr calculated 2003-2005 7440-43-9 Cadmium and its compounds 346 kg/yr calculated 2003-2005 7439-97-6 Mercury and its compounds 104 kg/yr calculated 2003-2005 7440-02-0 Nickel and its compounds 33845 kg/yr calculated 2003-2005 7440-66-6 117540 kg/yr calculated 2003-2005 7440-47-3 25198 kg/yr calculated 2003-2005 7440-50-8 23684 kg/yr calculated 2003-2005 TotalNitrogen 31045 tonnes/yr calculated 2003-2005 TotalPhosphorous 1263 tonnes/yr calculated 2003-2005 --- 2.1 Diffuse - Agriculture 2 Diffuse Sources 0 1000 0 0 1000 0 0 --- Y Y Y Y Yes Y Y Y Y Y Y Y Member State Abwasserabgabengesetz in der Fassung vom 18. Januar 2005 (BGBl. I S. 114); Landes-Abwasserabgabengesetze, Regelungen über Wasserentnahmeentgelte und Kommunalabgabengesetze (Bsp. NW: Gesetz über die Erhebung eines Entgelts für die Entnahme von Wasser aus Gewässern (WasEG) vom 27. Januar 2004 (GV.NW. S. 31) sowie Kommunalabgabengesetz vom 21. Oktober 1969 (GV.NW. S. 712), zuletzt geändert durch Gesetz vom 11. Dezember 2007 (GV.NW. S. 13), Bsp. TH: Thüringer Kommunalabgabengesetz vom 19. September 2000 (GVBl. S. 301), zuletzt geändert durch Gesetz vom; 17.12.2004 S. 889), Bsp. RP: Landesgesetz zur Ausführung des Abwasserabgabengesetzes vom 22. Dezember 1980 (GVBl. S. 258), zuletzt geändert durch Gesetz vom 2. März 2006 (GVBl. S. 97)) Bsp. BY: Bayerisches Kommunalabgabengesetz (KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264, BayRS 2024-1-I), zuletzt geändert durch Gesetz vom 22. Juli 2008 (GVBl S. 460, ber. S. 580)) Bsp. BW Kommunalabgabengesetz Baden-Württemberg vom 17.03.2005(GBL.S. 206) zuletzt geändert durch Gesetz vom 4.05.2009 (GBL. S. 185/193), Wasserentnahmeentgelt §17 WG Baden-Württemberg) Y Member State Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746), (insbesondere Regelungen über Bewirtschaftungsgrundsätze und -ziele (§ 1a), Jedermannpflichten (§ 1a Abs. 2), Betreiberpflichten u.a. im Bereich des Umgangs mit wassergefährdenden Stoffen und im Bereich der Abwasserbeseitigung, Gewässeraufsicht und nachträgliche Maßnahmen nach § 5 Abs. 1 Nr. 3, sowie sonstige Vorsorge- und Schutzregelungen/-instrumente); Bestimmungen über wassersparenden Umgang, Abwasservermeidung und Niederschlagswasserversickerung im Landeswasserrecht (Bsp. RP: Wassergesetz für das Land Rheinland-Pfalz in der Fasuung der Bekanntmachung vom 22. Januar 2004 (GVBL. S. 54), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 191) (§ 2 Abs. 2)); Förderprogramme (Bsp. TH: Richtlinie zur Förderung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen vom 20. März 2002 (ThürStAnz. Nr. 17/2002 S. 1380 1384) sowie Programm zur Förderung umweltgerechter Landwirtschaft, Erhaltung der Kulturlandschaft, Naturschutz und Landschaftsschutz in Thüringen (KULAP 2000) vom 1. November 2005 (ThürStAnz. 38/2004, S. 2222) Y Member State Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746) (insbesondere durch Ausweisung von Wasserschutzgebieten nach § 19, sowie den flächendeckenden Schutz von Oberflächen- und Grundwasser nach §§ 26 und 34); Ergänzende und ausführende Vorschriften für Wasserschutzgebiete Bsp. NW: Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV.NW. S. 926) zuletzt geändert am 11.12.2007 (GV.NW. S. 463), Bsp. TH: Thüringer Wassergesetz in der Fassung vom 18. August 2009 (GVBl. 2009,S 648); Bsp. BY: Bayerisches Wassergesetz (BayWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1994 (GVBl S. 822, BayRS 753-1-UG), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 376) (Art. 35, 36) Bep. Wassergesetz für Baden-Württemberg in der Fassung vom 20. Januar 2005 (GBL S 219) geändert durch das Gesetz vom 11. Okt. 2005 (GBL S 668) Y Member State Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746) (hier insbesondere durch den Erlaubnis- und Bewilligungsvorbehalt des § 2 für Gewässerbenutzungen i. S. d. § 3); Landeswassergesetze Bsp. NW: Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV.NW. S. 926) zuletzt geändert am 11.12.2007 (GV.NW. S. 463),hier insbesondere §§ 116 und 154, Bsp. TH: Thüringer Wassergesetz in der Fassung vom 18. August 2009 (GVBl. 2009,S 648), hier insbesondere durch die Pflicht der zuständigen Wasserbehörden, nach § 18 Abs. 3 entsprechende Erlaubnisse und Bewilligungen regelmäßig zu überprüfen und ggf. anzupassen; Bsp. BY: Bayerisches Wassergesetz (BayWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1994 (GVBl S. 822, BayRS 753-1-UG), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 376) (Art. 68, 88) Bep. Wassergesetz für Baden-Württemberg in der Fassung vom 20. Januar 2005 (GBL S 219) geändert durch das Gesetz vom 11. Okt. 2005 (GBL S 668) Y Member State Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746) (hier insbesondere durch den Erlaubnis- und Bewilligungsvorbehalt des § 2 für Gewässerbenutzungen i. S. d. § 3); Landeswassergesetze Bsp. NW: Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV.NW. S. 926) zuletzt geändert am 11.12.2007 (GV.NW. S. 463), hier insbesondere §§ 116 und 154, Bsp. TH: Thüringer Wassergesetz in der Fassung vom 18. August 2009 (GVBl. 2009,S 648), hier insbesondere durch die Pflicht der zuständigen Wasserbehörden, nach § 18 Abs. 3 entsprechende Erlaubnisse und Bewilligungen regelmäßig zu überprüfen und ggf. anzupassen); Bsp. BY: Bayerisches Wassergesetz (BayWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1994 (GVBl S. 822, BayRS 753-1-UG), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 376) (Art. 16, 17, 68) Bep. Wassergesetz für Baden-Württemberg in der Fassung vom 20. Januar 2005 (GBL S 219) geändert durch das Gesetz vom 11. Okt. 2005 (GBL S 668) Y Member State Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746) (hier insbesondere durch den Erlaubnis- und Bewilligungsvorbehalt des § 2 für Gewässerbenutzungen i. S. d. § 3, sowie § 7a WHG i.V.m. der Abwasserverordnung in der Fassung vom 17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108); Landeswassergesetze Bsp. NW: Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV.NW. S. 926) zuletzt geändert am 11.12.2007 (GV.NW. S. 463), hier insbesondere §§ 116 und 154, Bsp. TH: Thüringer Wassergesetz in der Fassung vom 18. August 2009 (GVBl. 2009,S 648), hier insbesondere durch die Pflicht der zuständigen Wasserbehörden, nach § 18 Abs. 3 entsprechende Erlaubnisse und Bewilligungen regelmäßig zu überprüfen und ggf. anzupassen); Bsp. BY: Bayerisches Wassergesetz (BayWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1994 (GVBl S. 822, BayRS 753-1-UG), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 376) (Art. 3c, 4, 41a ff, 68, 70) ) Bep. Wassergesetz für Baden-Württemberg in der Fassung vom 20. Januar 2005 (GBL S 219) geändert durch das Gesetz vom 11. Okt. 2005 (GBL S 668) Y Member State Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746) (hier insbesondere durch den Erlaubnis- und Bewilligungsvorbehalt des § 2 für Gewässerbenutzungen i. S. d. § 3; zusätzlich durch Vorgaben für den flächendeckenden Schutz von Oberflächen- und Grundwasser nach §§ 26 und 34); Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln - WRMG - vom 29. April 2007 (BGBl. I S. 600); Bundes-Bodenschutzgesetz vom 17. März 1998 (BGBl. I S. 502), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3214); Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung vom 12. Juli 1999 (BGBl. I S. 1554), geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 23. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3758); Landeswassergesetze Bsp. NW: Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV.NW. S. 926) zuletzt geändert am 11.12.2007 (GV.NW. S. 463), hier insbesondere §§ 116 und 154), Bsp. TH: Thüringer Wassergesetz in der Fassung vom 18. August 2009 (GVBl. 2009,S 648), hier insbesondere durch die Pflicht der zuständigen Wasserbehörden, nach § 18 Abs. 3 entsprechende Erlaubnisse und Bewilligungen regelmäßig zu überprüfen und ggf. anzupassen; Bsp. BY: Bayerisches Wassergesetz (BayWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1994 (GVBl S. 822, BayRS 753-1-UG), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 376) (Art. 61i, 68) Y RBD Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746) (hier insbesondere durch den Erlaubnis- und Bewilligungsvorbehalt des § 2 für Gewässerbenutzungen i. S. d. § 3; zusätzlich durch Vorgaben für den flächendeckenden Schutz von Oberflächen- und Grundwasser nach §§ 26 und 34, sowie Versagungsgrund des § 6 Abs. 1 für wasserrechtliche Benutzungszulassungen); Landeswassergesetze (Bsp. NW: Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV.NW. S. 926) zuletzt geändert am 11.12.2007 (GV.NW. S. 463) (hier insbesondere §§ 116 und 154), Bsp. TH: Thüringer Wassergesetz in der Fassung vom 18. August 2009 (GVBl. 2009,S 648), hier insbesondere durch die Pflicht der zuständigen Wasserbehörden, nach § 18 Abs. 3 entsprechende Erlaubnisse und Bewilligungen regelmäßig zu überprüfen und ggf. anzupassen; Bsp. BY: Bayerisches Wassergesetz (BayWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1994 (GVBl S. 822, BayRS 753-1-UG), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 376) (Art. 20, 42ff, 54ff) Bep. Wassergesetz für Baden-Württemberg in der Fassung vom 20. Januar 2005 (GBL S 219) geändert durch das Gesetz vom 11. Okt. 2005 (GBL S 668) Y Member State Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746) (hier insbesondere durch den Erlaubnisvorbehalt des § 2 für jede Einleitung von Stoffen in das Grundwasser nach § 3 Abs. 1 Nr. 5; die in Art. 11 Abs. 3 Buchst. j aufgeführten Ausnahmen von dem Verbot können im Einzelfall zugelassen werden, wenn die beabsichtigte Einleitung in das Grundwasser so ausgeübt werden kann, dass das Wohl der Allgemeinheit, insbesondere die öffentliche Trinkwasserversorgung, nicht beeinträchtigt wird. (s. auch § 36 Abs. 6 Satz 2 i.V.m. §§ 33a und 34).Die Entscheidung steht im Ermessen der zuständigen Wasserbehörde (§ 6); Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 80/68/EWG des Rates vom 17. Dezember 1979 über den Schutz des Grundwassers gegen Verschmutzung durch bestimmte gefährliche Stoffe vom 18. März 1997 (BGBl. I S. 542) Y Member State Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746) (hier insbesondere durch die Möglichkeit, durch nachträgliche Anordnungen nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 zusätzliche Anforderungen an die Beschaffenheit einzubringender oder einzuleitender Stoffe zu stellen; vorhandene Verschmutzungen durch Punktquellen können so abgebaut werden) Y Member State Wasserhaushaltsgesetz in der Fassung vom 19. August 2002 (BGBl. I S.3245), zuletzt geändert durch Gesetz vom 25. Juni 2005 (BGBl. I S. 1746) (insbesondere Betreiberpflichten z.B. § 18b, Selbstüberwachungspflichten oder Regelungen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (§§ 19a und 19g ff.); Bundes-Immissionsschutzgesetz in der Fassung vom 26. September 2002 (BGBl. S. BGBl. I S. 3830), zuletzt geändert durch Art. 3 des Gesetzes vom 18. Dezember 2006 (BGBl. I S. 3180, 3184) (Schutz- und Vorsorgepflichten); Abwasserverordnung in der Fassung vom 17. Juni 2004 (BGBl. I S. 1108) (insbesondere allgemeine Anforderungen für die nach dem Stand der Technik einzusetzende Technologie); Landeswassergesetze (Bsp. NW: Wassergesetz für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 25. Juni 1995 (GV.NW. S. 926) zuletzt geändert am 11.12.2007 (GV.NW. S. 463) (hier u.a. Regelung über die Wassergefahr in § 123), Bsp. RP: Wassergesetz für das Land Rheinland-Pfalz in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Januar 2004 (GVBL. S. 54), zuletzt geändert durch das Gesetz vom 5. Oktober 2007 (GVBl. S. 191) (hier u.a. Regelung über die Wassergefahr in §§ 91, 92); Bsp. BY: Bayerisches Wassergesetz (BayWG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. Juli 1994 (GVBl S. 822, BayRS 753-1-UG), zuletzt geändert durch § 3 des Gesetzes vom 27. Juli 2009 (GVBl S. 376) (Art. 37)) Bep. Wassergesetz für Baden-Württemberg in der Fassung vom 20. Januar 2005 (GBL S 219) geändert durch das Gesetz vom 11. Okt. 2005 (GBL S 668) Allgemeine katastrophenschutzrechtliche Regelungen in den Ländern DE_2900 1 Point Source 45.34 0 0 0 N SW 1 Point Source 9 12 BM-UWWTD SW 1 Point Source 501 508 OM-HydromorphologicalPressures 2 Diffuse Source 87.97 0 0 0 N SW 2 Diffuse Source 29 30 BM-Nitrates SW 2 Diffuse Source 504 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 2 Diffuse Source 35 OM-PollutantsDiffuse 3 Water Abstraction 0 0 0 0 Y 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 93.11 0 0 0 N SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 64 65 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 85 502 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 79 OM-PointSourceDischarges 8 Other Pressures 51 0 0 0 N SW 8 Other Pressures 504 508 OM-HydromorphologicalPressures DE_2800 1 Point Source 74.58 0 0 0 N SW 1 Point Source 501 504 508 OM-HydromorphologicalPressures 2 Diffuse Source 57.35 12.18 0 0 N SW 2 Diffuse Source 27 28 29 30 BM-Nitrates SW 2 Diffuse Source 501 504 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 2 Diffuse Source 24 25 32 36 OM-PollutantsDiffuse 3 Water Abstraction 3.5 0 0 0 N SW 3 Water Abstraction 49 53 OM-ControlAbstraction 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 84.49 0 0 0 N SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 61 63 64 65 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 80 85 86 501 502 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 79 OM-PointSourceDischarges 8 Other Pressures 6.13 12.63 0 0 N SW 8 Other Pressures 89 95 96 501 508 OM-HydromorphologicalPressures DE_2300 1 Point Source 83.58 4.65 0 0 N SW 1 Point Source 2 3 4 5 10 11 12 BM-UWWTD SW 1 Point Source 88 502 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 1 Point Source 18 OM-PointSourceDischarges 2 Diffuse Source 89.6 85.68 0 0 N SW 2 Diffuse Source 27 29 30 BM-Nitrates SW 2 Diffuse Source 74 88 503 504 505 506 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 2 Diffuse Source 79 OM-PointSourceDischarges SW 2 Diffuse Source 32 33 OM-PollutantsDiffuse 3 Water Abstraction 2.53 0 0 0 N SW 3 Water Abstraction 61 68 69 OM-HydromorphologicalPressures SW 3 Water Abstraction 51 OM-ControlAbstraction 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 93.79 49.02 0 0 N SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 61 62 65 66 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 95 OM-HydromorphologicalPressures SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 79 OM-PointSourceDischarges 8 Other Pressures 2.18 17.83 0 0 N SW 8 Other Pressures 61 68 69 71 72 73 75 95 96 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 8 Other Pressures 79 OM-PointSourceDischarges DE_2380 1 Point Source 99.03 0 0 0 N SW 1 Point Source 1 3 5 6 9 10 12 BM-UWWTD SW 1 Point Source 501 502 508 OM-HydromorphologicalPressures 2 Diffuse Source 99.89 0 0 0 N SW 2 Diffuse Source 27 29 30 BM-Nitrates SW 2 Diffuse Source 501 503 504 505 506 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 2 Diffuse Source 32 33 OM-PollutantsDiffuse 3 Water Abstraction 0 0 0 0 N SW 3 Water Abstraction 68 69 OM-HydromorphologicalPressures 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 100 0 0 0 N SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 61 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 78 OM-HydromorphologicalPressures SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 79 OM-PointSourceDischarges 8 Other Pressures 0 0 0 0 N SW 8 Other Pressures 68 69 71 72 73 74 76 77 OM-HydromorphologicalPressures DE_2600 1 Point Source 40.28 0 0 0 N SW 1 Point Source 15 BM-IPPC SW 1 Point Source 1 2 3 9 10 BM-UWWTD SW 1 Point Source 501 OM-HydromorphologicalPressures SW 1 Point Source 17 OM-PointSourceDischarges 2 Diffuse Source 46.48 0 0 0 N SW 2 Diffuse Source 27 30 BM-Nitrates SW 2 Diffuse Source 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 2 Diffuse Source 32 OM-PollutantsDiffuse 3 Water Abstraction 0.26 0 0 0 Y 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 49.86 0 0 0 N SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 69 70 71 72 73 74 75 76 85 OM-HydromorphologicalPressures SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 79 OM-PointSourceDischarges 8 Other Pressures 9.94 0 0 0 Y DE_2100 1 Point Source 79.66 21.74 0 0 N SW 1 Point Source 501 502 OM-HydromorphologicalPressures 2 Diffuse Source 79.66 100 0 0 N SW 2 Diffuse Source 27 29 30 BM-Nitrates SW 2 Diffuse Source 501 503 504 505 506 508 OM-HydromorphologicalPressures 3 Water Abstraction 0 0 0 0 Y 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 81.5 21.98 0 0 N SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 61 65 68 69 70 71 72 73 74 75 80 501 508 OM-HydromorphologicalPressures 8 Other Pressures 0 0 0 0 N SW 8 Other Pressures 501 OM-HydromorphologicalPressures DE_2200 1 Point Source 100 0 0 0 N SW 1 Point Source 502 OM-HydromorphologicalPressures 2 Diffuse Source 100 16.01 0 0 N SW 2 Diffuse Source 503 505 506 OM-HydromorphologicalPressures 3 Water Abstraction 33.41 0 0 0 N SW 3 Water Abstraction 47 OM-HydromorphologicalPressures 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 100 100 0 0 N SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 61 69 70 71 72 73 74 75 77 OM-HydromorphologicalPressures 8 Other Pressures 0 0 0 0 Y DE_2700 1 Point Source 67.86 0 0 0 N SW 1 Point Source 1 2 3 4 5 8 10 11 12 BM-UWWTD SW 1 Point Source 71 88 501 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 1 Point Source 18 OM-PointSourceDischarges 2 Diffuse Source 53.74 81.22 0 0 N SW 2 Diffuse Source 27 28 29 BM-Nitrates SW 2 Diffuse Source 74 88 504 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 2 Diffuse Source 79 OM-PointSourceDischarges SW 2 Diffuse Source 32 OM-PollutantsDiffuse 3 Water Abstraction 0 0 0 0 N SW 3 Water Abstraction 68 69 OM-HydromorphologicalPressures 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 77.01 0 0 0 N SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 65 68 69 70 71 72 73 74 75 76 95 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 79 OM-PointSourceDischarges 8 Other Pressures 9.37 0 0 0 N SW 8 Other Pressures 61 68 69 71 72 73 74 75 95 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 8 Other Pressures 79 OM-PointSourceDischarges DE_2400 1 Point Source 42.47 2.57 0 0 N SW 1 Point Source 1 2 3 4 5 8 10 11 12 BM-UWWTD SW 1 Point Source 71 88 501 502 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 1 Point Source 18 OM-PointSourceDischarges 2 Diffuse Source 73.14 88.06 0 0 N SW 2 Diffuse Source 27 28 29 30 BM-Nitrates SW 2 Diffuse Source 74 88 501 502 503 504 505 506 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 2 Diffuse Source 79 OM-PointSourceDischarges SW 2 Diffuse Source 32 33 OM-PollutantsDiffuse 3 Water Abstraction 5.06 0 0 0 N SW 3 Water Abstraction 61 68 69 501 504 506 508 OM-HydromorphologicalPressures 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 72.53 0 0 0 N SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 61 62 65 68 69 70 71 72 73 74 75 76 77 95 501 502 504 506 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 4 Water flow regulations and morphological alterations of surface water 79 OM-PointSourceDischarges 8 Other Pressures 9.92 0 0 0 N SW 8 Other Pressures 61 68 69 71 72 73 74 75 89 95 501 504 508 OM-HydromorphologicalPressures SW 8 Other Pressures 79 OM-PointSourceDischarges 1 CONSTRUCTION N Neubau und Anpassung von kommunalen Kläranlagen Neubau und Anpassung von kommunalen Kläranlagen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 9 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 2 CONSTRUCTION N Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Stickstoffeinträge Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Stickstoffeinträge Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 25 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 3 CONSTRUCTION N Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Phosphoreinträge Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung der Phosphoreinträge Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 25 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 4 CONSTRUCTION N Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung sonstiger Stoffeinträge Ausbau kommunaler Kläranlagen zur Reduzierung sonstiger Stoffeinträge Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 13 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 5 OTHER N Optimierung der Betriebsweise kommunaler Kläranlagen Optimierung der Betriebsweise kommunaler Kläranlagen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 20 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 6 PRACTICE N Interkommunale Zusammenschlüsse und Stillegung vorhandener Kläranlagen Interkommunale Zusammenschlüsse und Stillegung vorhandener Kläranlagen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 8 CONSTRUCTION N Anschluss bisher nicht angeschlossener Gebiete an bestehende Kläranlagen Anschluss bisher nicht angeschlossener Gebiete an bestehende Kläranlagen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 3 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 9 CONSTRUCTION N Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge durch kommunale Abwassereinleitungen Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge durch kommunale Abwassereinleitungen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 7 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 10 CONSTRUCTION N Neubau/Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung von Misch- und Niederschlagswasser Neubau und Anpassung von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 20 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 11 CONSTRUCTION N Optimierung Betriebsweise von Anlagen zur Ableitung, Behandlung von Misch- und Niederschlagswasser Optimierung der Betriebsweise von Anlagen zur Ableitung, Behandlung und zum Rückhalt von Misch- und Niederschlagswasser Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 7 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 12 REHABILITATION N Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge durch Misch- und Niederschlagswasser Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge durch Misch- und Niederschlagswassereinleitungen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 17 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 15 OTHER N Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge durch Abwassereinleitungen Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge durch industrielle/ gewerbliche Abwassereinleitungen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 17 REHABILITATION N Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen durch Wärmeeinleitungen Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen durch Wärmeeinleitungen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 18 CONSTRUCTION N Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge aus anderen Punktquellen (OW) Maßnahmen zur Reduzierung der Stoffeinträge aus anderen Punktquellen (OW) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 10 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 21 PRACTICE N Maßnahmen zur Reduzierung punktueller Stoffeinträge aus Altlasten und Altstandorten Maßnahmen zur Reduzierung punktueller Stoffeinträge aus Altlasten und Altstandorten Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 24 PRACTICE N Maßnahmen zur Reduzierung diffuser Belastungen infolge Bergbau (OW) Maßnahmen zur Reduzierung diffuser Belastungen infolge Bergbau (OW) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 25 REHABILITATION N Maßnahmen zur Reduzierung diffuser Stoffeinträge aus Altlasten und Altstandorten Maßnahmen zur Reduzierung diffuser Stoffeinträge aus Altlasten und Altstandorten Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 3 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 27 OTHER N Maßnahmen zur Reduzierung der direkten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft Maßnahmen zur Reduzierung der direkten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 27 REHABILITATION N Maßnahmen zur Reduzierung der direkten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft Maßnahmen zur Reduzierung der direkten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 54 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 28 OTHER N Anlage von Gewässerschutzstreifen zur Reduzierung der Nährstoffeinträge Anlage von Gewässerschutzstreifen zur Reduzierung der Nährstoffeinträge Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 25 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 29 OTHER N Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoff- und Feinmaterialeinträge aus der Landwirtschaft Sonstige Maßnahmen zur Reduzierung der Nährstoff- und Feinmaterialeinträge durch Erosion und Abschwemmung aus der Landwirtschaft Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 38 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 30 REHABILITATION N Maßnahmen zur Reduzierung der auswaschungsbedingten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft (OW) Maßnahmen zur Reduzierung der auswaschungsbedingten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft (OW) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 41 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 32 OTHER N Maßnahmen zur Reduzierung der Einträge von Pflanzenschutzmitteln aus der Landwirtschaft (OW) Maßnahmen zur Reduzierung der Einträge von Pflanzenschutzmitteln aus der Landwirtschaft (OW) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 38 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 33 REHABILITATION N Umsetzung/Aufrechterhaltung von Wasserschutzmaßnahmen in Trinkwasserschutzgebieten (OW) Umsetzung und Aufrechterhaltung von spezifischen Wasserschutzmaßnahmen in Trinkwasserschutzgebieten (OW) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 13 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 35 REHABILITATION N Maßnahmen zur Vermeidung von unfallbedingten Einträgen Maßnahmen zur Vermeidung von unfallbedingten Einträgen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 36 REHABILITATION N Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen aus anderen diffusen Quellen (OW) Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen aus anderen diffusen Quellen (OW) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 3 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 38 CONSTRUCTION N Maßnahmen zur Reduzierung diffuser Belastungen infolge Bergbau (GW) Maßnahmen zur Reduzierung diffuser Belastungen infolge Bergbau (GW) Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 39 OTHER N Sanierung undichter Kanalisationen und Abwasserbehandlungsanlagen Sanierung undichter Kanalisationen und Abwasserbehandlungsanlagen Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 41 OTHER N Maßnahmen zur Reduzierung der auswaschungsbedingten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft (GW) Maßnahmen zur Reduzierung der auswaschungsbedingten Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft (GW) Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 42 OTHER N Maßnahmen zur Reduzierung der Einträge von Pflanzenschutzmitteln aus der Landwirtschaft (GW) Maßnahmen zur Reduzierung der Einträge von Pflanzenschutzmitteln aus der Landwirtschaft (GW) Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 43 OTHER N Umsetzung/Aufrechterhaltung von Wasserschutzmaßnahmen in Trinkwasserschutzgebieten (GW) Umsetzung und Aufrechterhaltung von spezifischen Wasserschutzmaßnahmen in Trinkwasserschutzgebieten (GW) Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 44 EFFICIENCY N Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen aus anderen diffusen Quellen (GW) Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen aus anderen diffusen Quellen (GW) Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 47 PRACTICE N Maßnahmen zur Reduzierung der Wasserentnahme aus Wasserkraftwerken Maßnahmen zur Reduzierung der Wasserentnahme aus Wasserkraftwerken Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 3 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 49 OTHER N Maßnahmen zur Reduzierung der Wasserentnahme für die Fischereiwirtschaft Maßnahmen zur Reduzierung der Wasserentnahme für die Fischereiwirtschaft Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 51 OTHER N Maßnahmen zur Reduzierung der Verluste infolge von Wasserverteilung Maßnahmen zur Reduzierung der Verluste infolge von Wasserverteilung Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 4 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 53 EMMISSION N Maßnahmen zur Reduzierung anderer Wasserentnahmen (OW) Maßnahmen zur Reduzierung anderer Wasserentnahmen (OW) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 56 OTHER N Maßnahmen zur Reduzierung der Wasserentnahme für den Bergbau Maßnahmen zur Reduzierung der Wasserentnahme für den Bergbau Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 61 OTHER N Maßnahmen zur Gewährleistung des erforderlichen Mindestabflusses Maßnahmen zur Gewährleistung des erforderlichen Mindestabflusses Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 46 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 62 OTHER N Verkürzung von Rückstaubereichen Verkürzung von Rückstaubereichen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 3 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 63 REHABILITATION N Sonstige Maßnahmen zur Wiederherstellung des gewässertypischen Abflussverhaltens Sonstige Maßnahmen zur Wiederherstellung des gewässertypischen Abflussverhaltens Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 64 REHABILITATION N Maßnahmen zur Reduzierung von nutzungsbedingten Abflussspitzen Maßnahmen zur Reduzierung von nutzungsbedingten Abflussspitzen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 12 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 65 EFFICIENCY N Förderung des natürlichen Rückhalts (einschließlich Rückverlegung von Deichen und Dämmen) Maßnahmen zur Förderung des natürlichen Rückhalts (einschließlich Rückverlegung von Deichen und Dämmen) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 20 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 66 OTHER N Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserhaushalts an stehenden Gewässern Maßnahmen zur Verbesserung des Wasserhaushalts an stehenden Gewässern Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 68 OTHER N Herstellung der linearen Durchgängigkeit an Stauanlagen (Talsperren, Rückhaltebecken, Speicher) Maßnahmen zur Herstellung der linearen Durchgängigkeit an Stauanlagen (Talsperren, Rückhaltebecken, Speicher) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 35 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 69 OTHER N Maßnahmen zur Herstellung der liniearen Durchgängigkeit an sonstigen wasserbaulichen Anlagen Maßnahmen zur Herstellung der liniearen Durchgängigkeit an sonstigen wasserbaulichen Anlagen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 100 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 70 OTHER N Initiieren/ Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung inkl. begleitender Maßnahmen Maßnahmen zum Initiieren/ Zulassen einer eigendynamischen Gewässerentwicklung inkl. begleitender Maßnahmen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 88 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 71 OTHER N Vitalisierung des Gewässers (u.a. Sohle, Varianz, Substrat) innerhalb des vorhandenen Profils Maßnahmen zur Vitalisierung des Gewässers (u.a. Sohle, Varianz, Substrat) innerhalb des vorhandenen Profils Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 67 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 72 ABSTRACTION N Habitatverbesserung im Gewässer durch Laufveränderung, Ufer- oder Sohlgestaltung Maßnahmen zur Habitatverbesserung im Gewässer durch Laufveränderung, Ufer- oder Sohlgestaltung inkl. begleitender Maßnahmen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 77 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 73 EFFICIENCY N Verbesserung von Habitaten im Uferbereich (z.B. Gehölzentwicklung) Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten im Uferbereich (z.B. Gehölzentwicklung) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 77 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 74 ABSTRACTION N Verbesserung von Habitaten im Gewässerentwicklungskorridor einschließlich der Auenentwicklung Maßnahmen zur Verbesserung von Habitaten im Gewässerentwicklungskorridor einschließlich der Auenentwicklung Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 58 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 75 ABSTRACTION N Anschluss von Seitengewässern, Altarmen (Quervernetzung) Anschluss von Seitengewässern, Altarmen (Quervernetzung) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 52 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 76 OTHER N Beseitigung von / Verbesserungsmaßnahmen an wasserbaulichen Anlagen Beseitigung von / Verbesserungsmaßnahmen an wasserbaulichen Anlagen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 22 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 77 CONSTRUCTION N Maßnahmen zur Verbesserung des Geschiebehaushaltes bzw. Sedimentmanagement Maßnahmen zur Verbesserung des Geschiebehaushaltes bzw. Sedimentmanagement Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 22 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 78 REHABILITATION N Reduzierung der Belastungen infolge von Geschiebeentnahmen Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen infolge von Geschiebeentnahmen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 4 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 79 CONSTRUCTION N Maßnahmen zur Anpassung/ Optimierung der Gewässerunterhaltung Maßnahmen zur Anpassung/ Optimierung der Gewässerunterhaltung Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 23 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 80 OTHER N Verbesserung der Morphologie an stehenden Gewässern Maßnahmen zur Verbesserung der Morphologie an stehenden Gewässern Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 4 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 85 OTHER N Reduzierung anderer hydromorphologischer Belastungen Maßnahmen zur Reduzierung anderer hydromorphologischer Belastungen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 9 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 86 OTHER N Reduzierung anderer hydromorphologischer Belastungen bei stehenden Gewässern Maßnahmen zur Reduzierung anderer hydromorphologischer Belastungen bei stehenden Gewässern Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 1 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 88 CONSTRUCTION N Maßnahmen zum Initialbesatz bzw. zur Besatzstützung Maßnahmen zum Initialbesatz bzw. zur Besatzstützung Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 4 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 89 OTHER N Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen infolge Fischerei in Fließgewässern Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen infolge Fischerei in Fließgewässern Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 7 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 95 CONSTRUCTION N Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen infolge von Freizeit- und Erholungsaktivitäten Maßnahmen zur Reduzierung der Belastungen infolge von Freizeit- und Erholungsaktivitäten Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 6 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 96 OTHER N Maßnahmen zur Reduzierung anderer anthropogener Belastungen (OW) Maßnahmen zur Reduzierung anderer anthropogener Belastungen (OW) Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 4 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 501 CONSTRUCTION N Konzeptionelle Maßnahme; Erstellung von Konzeptionen / Studien / Gutachten Konzeptionelle Maßnahme; Erstellung von Konzeptionen / Studien / Gutachten Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 501 CONSTRUCTION N Konzeptionelle Maßnahme; Erstellung von Konzeptionen / Studien / Gutachten Konzeptionelle Maßnahme; Erstellung von Konzeptionen / Studien / Gutachten Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 59 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 502 OTHER N Konzeptionelle Maßnahme; Durchführung von Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben Konzeptionelle Maßnahme; Durchführung von Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 502 OTHER N Konzeptionelle Maßnahme; Durchführung von Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben Konzeptionelle Maßnahme; Durchführung von Forschungs-, Entwicklungs- und Demonstrationsvorhaben Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 46 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 503 CONSTRUCTION N Konzeptionelle Maßnahme; Informations- und Fortbildungsmaßnahmen Konzeptionelle Maßnahme; Informations- und Fortbildungsmaßnahmen Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 503 OTHER N Konzeptionelle Maßnahme; Informations- und Fortbildungsmaßnahmen Konzeptionelle Maßnahme; Informations- und Fortbildungsmaßnahmen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 36 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 504 CONSTRUCTION N Beratungsmaßnahmen Beratungsmaßnahmen Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 504 OTHER N Beratungsmaßnahmen Beratungsmaßnahmen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 43 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 505 CONSTRUCTION N Konzeptionelle Maßnahme; Einrichtung bzw. Anpassung von Förderprogrammen Konzeptionelle Maßnahme; Einrichtung bzw. Anpassung von Förderprogrammen Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 505 OTHER N Konzeptionelle Maßnahme; Einrichtung bzw. Anpassung von Förderprogrammen Konzeptionelle Maßnahme; Einrichtung bzw. Anpassung von Förderprogrammen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 36 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 506 RESTORATION N Konzeptionelle Maßnahme; Freiwillige Kooperationen Konzeptionelle Maßnahme; Freiwillige Kooperationen Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 506 CONSTRUCTION N Konzeptionelle Maßnahme; Freiwillige Kooperationen Konzeptionelle Maßnahme; Freiwillige Kooperationen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 45 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 508 RESTORATION N Konzeptionelle Maßnahme; Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen Konzeptionelle Maßnahme; Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen Other Die Maßnahme kommt im der Flussgebietseinheit im Bereich Grundwasser zum Tragen. 508 CONSTRUCTION N Konzeptionelle Maßnahme; Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen Konzeptionelle Maßnahme; Vertiefende Untersuchungen und Kontrollen Other Im Bereich der Oberflächengewässer sind 54 % der Planungseinheiten der Flussgebietseinheit von dieser Maßnahme betroffen. 1 Point Sources 0.32 N 1 Point Sources 21 OM-PointSourceDischarges 1 Point Sources 501 508 OM-HydromorphologicalPressures - 2 Diffuse Sources 34.24 N 2 Diffuse Sources 43 BM-Drinking 2 Diffuse Sources 38 44 OM-PollutantsDiffuse 2 Diffuse Sources 42 BM-Plant protection 2 Diffuse Sources 39 BM-UWWTD 2 Diffuse Sources 41 BM-Nitrates 2 Diffuse Sources 501 502 503 504 505 506 508 OM-HydromorphologicalPressures - 3 Abstraction 1.5 N 3 Abstraction 56 OM-ControlAbstraction - 4 Artificial Recharge 0 Y - 5 Saltwater Intrusion 0 Y - 6 Other Pressures 0 N 6 Other Pressures 508 OM-HydromorphologicalPressures - N 9387000000 Entire RBMP 2009 Die Kosten beinhalten die Maßnahmen, die zu Verbesserungen des Gewässerzustands beitragen. Darüber hinaus fallen in allen Ländern für die Abwasserbeseitigung Investitions- und Betriebskosten an, die zum Erhalt des Gewässerzustands beitragen. Die entsprechenden Kosten, die über die Kosten der hier benannten Maßnahmen deutlich hinaus gehen, wurden aus systematischen Gründen nicht betrachtet. Die entsprechend finanzierten grundlegenden Maßnahmen tragen aber ganz wesentlich dazu bei, dass in Deutschland bereits weitgehend ein guter Gewässerzustand erreicht ist. - Die Kosten der Maßnahmenprogramme liegen hier aggregiert für ganz Deutschland vor und sind nicht spezifisch für eine Flussgebietseinheit. Nationales Berichtsportal Wasser (WasserBLIcK) http://www.wasserblick.net/servlet/is/100044 Trifft nicht zu Kommentar zu den Gesamtkosten in Höhe von 9.387 Mio. . Diese Kosten beziehen sich auf den gesamten Bewirtschaftungsplan (2010-2015). Die Kosten beinhalten die Maßnahmen, die zu Verbesserungen des Gewässerzustands beitragen. Darüber hinaus fallen in allen Ländern für die Abwasserbeseitigung Investitions- und Betriebskosten an, die zum Erhalt des Gewässerzustands beitragen. Die entsprechenden Kosten, die über die Kosten der hier benannten Maßnahmen deutlich hinaus gehen, wurden aus systematischen Gründen nicht betrachtet. Die entsprechend finanzierten grundlegenden Maßnahmen tragen aber ganz wesentlich dazu bei, dass in Deutschland bereits weitgehend ein guter Gewässerzustand erreicht ist. 2009-2015 0 0 2800000000 Water supply for households 0 2560000 1.63 0 0 100 1.63 Euro per m3 Wastewater collection and treatment for households 5600000 0 1.93 3 0 100 1.93 Euro per m3 Y Wasserdienstleistungen sind in Deutschland nur die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung (siehe Reporting sheet ECO 2 Punkt 1). Die Investitionen der Wasserdienstleistungen für die Jahre 2009-2015 wurden über eine Fortschreibung der bisherigen Investitionskosten abgeleitet, da aufgrund der Ergebnisse des Baseline-Szenarios von keiner relevanten Verschlechterung der Situation bezgl. der Wassernachfrage und des Wasserangebotes ausgegangen wurde. Zur Schätzung der Investitionskosten für den öffentlichen Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung wurden im Wesentlichen Kostendaten der statistischen Landesämter herangezogen, wie die Statistik der Jahresabschlüsse, die Jahresrechnungsstatistik. Da diese Daten bisher nur gemeindebezogen vorliegen, wurden die Angaben zu Investitionen über (qualifizierte) Leitbänder auf die Flussgebiete verschnitten. Neben der öffentlichen Ver- und Entsorgung stellen auch die Eigenver- und Entsorgung dann Wasserdienstleistungen dar, soweit sie erhebliche Auswirkungen auf den Zustand des betroffenen Wasserkörpers haben. Da die Daten über die Investitionen der Eigenver- und Entsorgung in Deutschland nicht allgemein zugänglich sind, konnten diese nicht berücksichtigt werden. Nach Experteneinschätzung stellen diese Investitionen im Vergleich zu den öffentlichen Investitionen keine relevante Größenordnung dar. Die vorgenommene Schätzung der Investitionskosten der Wasserdienstleistungen umfasst auch die aus den Maßnahmenprogrammen resultierenden Investitionen. Die in den Abwasserbeseitigungskonzepten festgeschriebenen Kosten sind in die Maßnahmeprogramme eingeflossen. In Deutschland wird auf der Grundlage des Umweltstatistikgesetzes (UStatG) von 1974, zuletzt geändert 2005, eine zentrale Bundesstatistik zu wichtigen Umweltdaten geführt, die u.a. eine regelmäßige Primärerhebung der Daten zur öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung bei den Unternehmen enthält. Mengen, Preise und Kosten werden wie folgt ermittelt: Ermittlung der Mengen für die Wasserdienstleistung Wasserversorgung: Die Daten der Umweltstatistik unterscheiden zwischen dem Wasseraufkommen (Eigenaufkommen bzw. Fremdbezug) und der Wasserabgabe (an Letztverbraucher, zur Weiterverteilung und Eigenverbrauch/Verluste). Ermittlung der Mengen für die Wasserdienstleistung Abwasserbeseitigung: Die Daten der Umweltstatistik beinhalten das Abwasseraufkommen der öffentlichen Abwasserbehandlungsanlagen (Jahresabwassermenge als Summe der in den Kläranlagen behandelten Mengen an Schmutzwasser, Fremdwasser und Niederschlagswasser). Ermittlung der Preise für die Wasserdienstleistung Wasserversorgung: Die Daten der Umweltstatistik beinhalten Erhebungen zu den Entgelten der Trinkwasserversorgung. Die Erhebung wurde erstmalig bundesweit für das Jahr 2007 vorgenommen. Für die Wasserpreise wird zwischen verbrauchsabhängigen (mengenbezogen je m³) und verbrauchsunabhängigen Entgelten unterschieden. Ermittlung der Preise für die Wasserdienstleistung Abwasserbeseitigung: Die Daten der Umweltstatistik beinhalten Erhebungen zu den Entgelten der Abwasserbeseitigung. Die Erhebung wurde erstmalig bundesweit für das Jahr 2007 vorgenommen. Bei den Abwasserpreisen wird zwischen mengenbezogenen Entgelten (je m³), flächenbezogenen Entgelten (je m² versiegelter oder sonstiger Fläche) und mengen- und flächenunabhängigen Entgelten unterschieden. Die Zusammensetzung der Entgelte aus den verbrauchs- bzw. mengenabhängigen, flächenabhängigen und verbrauchsunabhängigen Bestandteilen ist regional sehr unterschiedlich. Eine vergleichbare Datengrundlage lässt sich nur herstellen, wenn die Entgelte für sogenannte Musterhaushalte bestimmt werden. Ein bloßer Vergleich der verbrauchs-/mengenabhängigen Entgeltsbestandteile führt zu falschen Aussagen. Ermittlung der Kosten für die Wasserdienstleistungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung: Überwiegend wurden Daten der amtlichen Statistik verwendet, die in mehr oder weniger starkem Umfang durch ergänzende Primärdaten der Wasserdienstleister validiert wurden. Trifft nicht zu. Nach den Kommunalabgabengesetzen der Länder sind die den Benutzungsgebühren zugrunde liegenden Kosten nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen der Kostenrechnung zu ermitteln. Dabei gilt das Kostendeckungsprinzip, wonach das Gebührenaufkommen die voraussichtlichen Kosten der Einrichtung nicht übersteigen darf (Kostenüberschreitungsverbot) und in den Fällen der Pflichtgebühren in der Regel decken soll (Kostendeckungsgebot). Mit den Untersuchungen in den Pilotgebieten konnte der Nachweis geführt werden, dass der Kostendeckungsgrad deutschlandweit bei etwa 100 % lag. Hinweis für die FGE: Es ist erforderlich, an dieser Stelle flussgebietsbezogen den Nachweis zu führen, welche weiteren Erhebungen seit der Bestandsaufnahme zur Kostendeckung im Einzugsgebiet stattgefunden haben. (vgl. Zusammenstellung des LAWA Expertenkreises Wirtschaftliche Analyse) 1. Flächendeckende Nachweis der Kostendeckung in der Wirtschaftlichen Analyse für die Wasserversorgung (WV) und Abwasserentsorgung (AW) Land, Methode, Kostendeckungsgrad: Baden-Württemberg: Keine flächendeckende Analyse Bayern: Flächendeckende Analyse der Kostendeckung der öffentlichen WV /AW auf der Grundlage der Daten des Bayerischen Statistischen Landesamtes (getrennt nach Betriebsformen WV: 97 - 102 % AW: 99 - 100 % Hessen: Flächendeckende Analyse der Kostendeckung der öffentlichen Wasserversorgung /Abwasserbeseitigung auf der Grundlage der Daten des Hessischen Statistischen Landesamtes WV: 94,9 % AW: 93,8 % Niedersachsen: Flächendeckende Analyse der Kostendeckung der öffentlichen WV/AW auf der Grundlage der Daten des Landesbetriebes für Statistik und Kommunikationstechnologie Niedersachsen WV: 102,74% AW: 103,91 Nordrhein-Westfalen: Flächendeckende Analyse der Kostendeckung der öffentlichen WV/AW auf der Grundlage der statistischen Daten des Landesamtes für Datenverarbeitung und Statistik WV: 103,6 % AW: 102,3 % Rheinland-Pfalz: Flächendeckende Analyse der Kostendeckung der öffentlichen WV/AW auf der Grundlage einer Primärdatenerhebung bei allen rheinland-pfälzischen Unternehmen WV: 101,67 % AW: 103,13 % Saarland: Keine landesspezifische flächendeckende Analyse Thüringen: Keine landesspezifische flächendeckende Analyse 2. Ergänzende Nachweise zur Kostendeckung im Rahmen von Benchmarkingprojekten Land, Methode, Kostendeckungsgrad: Baden-Württemberg: Projektträger Gemeindetag Baden-Württemberg, Städtetag Baden-Württemberg, DWA Landesverband Baden-Württemberg Untersuchte Wasserdienstleistungen: WV und AW Teilnehmer: 102 Wasserversorgungsunternehmen, 77 Abwasserunternehmen Flächendeckung: 35% der gesamten Wasserabgabe, 37% der behandelten Jahresabwassermenge Median: 99% Kostendeckungsgrad WV und AW Bayern: Projektträger StMUG Untersuchte Wasserdienstleistungen: WV udn AW Teilnehmer: 175 Wasserversorgungsunternehmen, 166 Abwasserunternehmen Flächendeckung: 54% der gesamten Wasserabgabe, 74% der an Abwasseranlagen angeschlossenen Einwohner 105% Kostendeckungsgrad WV 93% Kostendeckungsgrad AW Hessen: Projektträger HMULF Untersuchte Wasserdienstleistungen: WV und AW Teilnehmer: 106 Wasserversorgungsunternehmen und Abwasserunternehmen Flächendeckung: 60% der gesamten Wasserabgabe und der behandelten Jahresabwassermenge Niedersachsen: Die Kostendeckung in der öffentlichen Wasserversorgung ist ein zentraler Aspekt eines landesweiten Kennzahlenprojektes, das derzeit in Niedersachsen durchgeführt wird. Das Ziel dieses Projektes ist es, eine ökonomisch und ökologisch nachhaltige Wasserversorgung zu fördern. Die Kostendeckung ist ein entscheidender Nachhaltigkeitsparameter. Die Unternehmen sollen zu einem Benchmarking motiviert werden, um ihre Entwicklungspotenziale bzw. Ihre Potentiale für eine weitere Effizienzsteigerung zu identifizieren. Nordrhein-Westfalen: Projektträger MWME bzw. Städte- und Gemeindebund NRW, der Städtetag NRW, der DWA Landesverband Nordrhein-Westfalen und die Arbeitsgemeinschaft der Wasserwirtschaftsverbände (AGW) Untersuchte Wasserdienstleistungen: WV und AW Teilnehmer: 25% der Wasserversorgungsbetriebe, ca. 100 Abwasserunternehmen Flächendeckung: 75% der gesamten Wasserabgabe, Rheinland-Pfalz: Projektträger MUFV, DWA, VKU, LGW, DVGW Rheinland-Pfalz, GSTB, Städtetag Rheinland-Pfalz Untersuchte Wasserdienstleistungen: WV und AW Teilnehmer: 96 Wasserversorgungsunternehmen, 109 Abwasserunternehmen Flächendeckung: 70% der gesamten Wasserabgabe, 60% der behandelten Jahresabwassermenge 99,6% Kostendeckungsgrad WV 100,3% Kostendeckungsgrad AW Saarland: --- Thüringen: Projektträger TMLNU, FH Schmalkalden, Rödl&Partner, IWW Untersuchte Wasserdienstleistungen: WV (AW in Vorbereitung) Teilnehmer: 16 Wasserversorgungsunternehmen Flächendeckung: 40% der gesamten Wasserabgabe 93% Kostendeckungsgrad WV Quersubventionierung zwischen den einzelnen Nutzergruppen einer Wasserdienstleistung wird durch eine differenzierte Gebührenerhebung weitgehend vermieden. Ausgewählte Analysen lassen darauf schließen, dass insgesamt bei einer aggregierten Betrachtung keine Quersubventionierung zwischen den Nutzergruppen (Haushalte, Industrie, Landwirtschaft) bei den Wasserdienstleistungen bzw. der Wasserdienstleistungen untereinander (Wasserversorgung, Abwasserentsorgung) stattfindet. Die Ergebnisse der Wirtschaftlichen Analysen belegen, dass für die Wasserdienstleistungen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung von keiner maßgeblichen Veränderung der Situation bez. der Wassernachfrage und des Wasserangebotes ausgegangen wird. Dabei wurde in den Flussgebieten unterschiedlich vorgegangen und der Einfluss von Faktoren wie der demographischen Entwicklung, der wirtschaftlichen Entwicklung, des Verbrauchsverhaltens, der Klimaänderungen etc. auf den Wasserbedarf bzw. die Wasserableitung berücksichtigt. Daher wird es als hinreichend erachtet, die Schätzung zukünftiger Investitionen weiterhin auf der Grundlage der Daten der amtlichen Statistiken vorzunehmen. (vgl. ECO1 Punkt 2) Ab dem Berichtsjahr 2008 wird die Erhebung der Investitionen im Bereich der Energie- und Wasserversorgung bundesweit auch auf den Bereich Abwasserbeseitigung ausgedehnt (Gesetz über die Statistik im Produzierenden Gewerbe (§ 6 ProdGewStatG)), so dass eine einheitliche Datengrundlage geschaffen wird. Die Wirtschaftliche Analyse der Wassernutzung wird nach Art. 5 Abs. 2 WRRL13 Jahre nach Inkrafttreten der Richtlinie (im Jahr 2013) und danach alle sechs Jahre überprüft und aktualisiert. Dies beinhaltet auch eine Fortschreibung des Baseline-Szenarios. Für diese Fortschreibung stehen die Daten der amtlichen Statistik sowie ergänzende Angaben über die Planungen der Wasserdienstleister (beispielsweise Abwasserbeseitigungskonzepte) zur Verfügung. Die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) koordiniert die Planung zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie auf Ebene der Flussgebietseinheit Rhein. Ziel ist dabei die kohärente Interpretation und Umsetzung bzw. Berücksichtigung der WRRL in 9 Anrainerstaaten. Zur Koordinierung der Wirtschaftlichen Analyse wurde eine internationale Expertengruppe eingesetzt, die EG E Integrierter ökonomischer Ansatz. Die EG E ist ein multidisziplinäres Forum, das sich aus Experten für Wirtschaft, von den beiden Arbeitsgruppen Ökologie (AG B) und Gewässerqualität/Emissionen (AG S) delegierten Experten sowie anderen Experten für die spezifischen Themenbereiche zusammen setzt. Deutschland ist in dieser Arbeitsgruppe regelmäßig durch Mitarbeiter der Umweltverwaltungen mehrerer Bundesländer vertreten. Die EG E Integrierter ökonomischer Ansatz wurde 2003 gebildet und hat seither ca. 20 Sitzungen abgehalten. Aufgabe der Arbeitsgruppe ist es, die ökonomischen Themen bei der Umsetzung der WRRL zu bearbeiten, die sich bei der Bewirtschaftungsplanung stellen und das gesamte Flussgebiet betreffen. Dabei ist es eine wichtige Aufgabe, die gemeinsame Vorgehensweise und Durchführung bei der Bearbeitung spezifischer fachbereichsübergreifender Aufgaben, z.B. Analyse der Kosteneffizienz und Rahmen für Ausnahmen und unverhältnismäßige Kosten, abzustimmen. Referenz: Bewirtschaftungsplan für die internationale Flussgebietseinheit Rhein der IKSR, Kapitel 6 . URL: www.iksr.org http://www.wasserblick.net/servlet/is/100091 Trifft nicht zu. Die Daten und Erkenntnisse der Wirtschaftlichen Analyse sind in den Kosten-Effizienzbetrachtungen bei der Aufstellung der Maßnahmenprogramme berücksichtigt worden und bilden auch eine Grundlage für die weiteren Arbeiten bei der Umsetzung der Maßnahmenprogramme. Zum Beispiel sind in die Kosten-Wirksamkeitsanalysen bei der Maßnahmenableitung die in den anderen Summaries des ECO1-Sheets beschriebenen Kostenschätzungen der Wirtschaftlichen Analyse eingeflossen, die auch Grundlage für die weiteren Arbeiten bei der Umsetzung der Maßnahmenprogramme sein werden. In den Bundesländern wurden zumeist (Programm)maßnahmen nach einem bundesweit einheitlichen Katalog festgelegt, hinter denen sich auch mehrere Einzelmaßnahmen verbergen können. Bei der Aufstellung der Maßnahmenprogramme wurde eine grobskalige, methodische Prüfung der Kosteneffizienz durchgeführt. Methodische Grundlagen zur Ableitung der kosteneffizientesten Maßnahmenkombinationen sind in einem Handbuch des Umweltbundesamtes bereits für den Artikel 5-Bericht gelegt worden. Diese beinhalten auch Bezüge zur Wirtschaftlichen Analyse und wurden von vielen Bundesländern für ihre Bedürfnisse im Rahmen der Maßnahmenplanungen angepasst. Im Bereich der ökonomischen Analyse bestehen methodische Defizite, z.B. bei der Definition von Umwelt- und Ressourcenkosten. Im Hinblick auf die zweite Bewirtschaftungsperiode sollte hierzu in den nächsten Jahren weiterhin eine Diskussion auf europäischer Ebene zwischen den Mitgliedstaaten stattfinden. Ein generelles Problem bei der Datenbeschaffung für die ökonomische Analyse besteht darin, dass georeferenzierte ökonomischen Daten in der Regel nur für administrative Gebietseinheiten vorliegen und deshalb auf Flussgebiete umgerechnet werden müssen. Die Planungen für die zweite Bewirtschaftungsperiode werden2010 beginnen. Dabei wird auch die Erfordernis von zusätzliche Datenerhebungen geprüft werden. Die Begriffsbestimmungen Wasserdienstleistungen und Wassernutzung aus Art. 2 Nrn. 38 und 39 WRRL sind in deutsches Recht nicht ausdrücklich übernommen worden, weil die wirtschaftliche Analyse der Wassernutzung nach Artikel 5 WRRL und die Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen nach Artikel 9 WRRL bisher keiner rechtlichen Umsetzung bedurften. Artikel 5 WRRL regelt grundsätzlich nur Verpflichtungen der zuständigen staatlichen Behörden, nicht auch der Wasserdienstleister und Wassernutzer selbst. Somit ist kein legislativer Umsetzungsakt geboten. In der Praxis werden in Deutschland nur die Wasserversorgung und die Abwasserbeseitigung als Wasserdienstleistungen verstanden und dementsprechend behandelt. Insofern erstrecken sich die Begriffe Aufstauung und Speicherung in Art. 2 Nr. 38 WRRL nicht auf Dämme und andere Infrastrukturen, die für Zwecke der Elektrizitätserzeugung aus Wasserkraft, den Hochwasserschutz und die Schifffahrt dienen. Bei diesen handelt es sich lediglich um Wassernutzungen. Diese Auffassung wird auf Argumente aus dem Wortlaut, der Systematik und dem Sinn und Zweck der Regelung gestützt. Zur Verwirklichung der Umweltziele sind in Artikel 9 verschiedene Instrumente und Prinzipien vorgesehen. Dazu zählen angemessene Anreize über die Wassergebührenpolitik, verursachergerechte Anlastung der Kosten und Kostendeckung unter Berücksichtigung der Umwelt- und Ressourcenkosten. Deutschland kann auf eine lange Tradition der Bepreisung von Wasserversorgung und Abwasserentsorgung zurückblicken. Verbrauchsabhängige kostendeckende Gebühren für diese Wasserdienstleistungen wurden gesetzlich verlangt und führten in den alten Bundesländern schon seit den 70er Jahren zu einem kontinuierlichen Rückgang des Wasserverbrauchs. Nach Einführung verbrauchsabhängiger Gebühren in den neuen Bundesländern Anfang der 90er Jahre sank auch dort der Wasserverbrauch rapide. Wichtigste Maßnahme und damit Grundlage für diese Entwicklungen war die flächendeckende Ausstattung von Haushalten und Industrie mit Wasserwählern sowie die umfassende und kostengünstige Bereitstellung von wassersparenden Technologien. Das Prinzip der Kostendeckung wird in den jeweiligen (Landes-) Kommunalabgabengesetzen geregelt (vgl. ECO 1 Punkt 4). Die Kontrolle über die Einhaltung der gesetzlichen Regelungen erfolgt über die Kommunalaufsicht bzw. über die Aufsicht durch die Kartellbehörden, der die Wasserdienstleister unterliegen. Umwelt- und Ressourcenkosten sind in die Wasser- und Abwassergebühren dergestalt eingepreist, als die sich aus den ordnungsrechtlich festgelegten Auflagen und Bedingungen, die zum Erhalt des bereits erreichten Gewässerzustandes den Wasserentnehmern und Abwasserentsorgern auferlegt werden, ergebenden Maßnahmen von diesen auch finanziert werden müssen und anschließend über die Gebühren an die Endnutzer (Haushalte und Industrie) weitergegeben werden. Das trifft auch für die bundesweit für direkte Abwassereinleitungen erhobene Abwasserabgabe und das in 10 Bundesländern erhobene Wasserentnahmeentgelt zu. Mit beiden wird eine Internalisierung der externen (Umwelt- und Ressourcenkosten) bezweckt und beide werden an die Endverbraucher weitergegeben, um auch dort Lenkungswirkung zu entfalten. Mit all diesen Maßnahmen wird bereits heute ein hoher Kostendeckungsgrad erreicht, der zum Erreichen der Umweltziele beiträgt. Die zusätzlichen Kosten der in den Maßnahmenprogrammen festgelegten Maßnahmen zur Erreichung des guten Zustands/Potentials können als Untergrenze der noch nicht internalisierten Umwelt- und Ressourcenkosten angesehen werden. Da die Verursachungsbeiträge der Wasserdienstleistungen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung zu den Abweichungen von den Umweltzielen aufgrund eines in Deutschland bereits erreichten hohen Niveaus gering sind und deshalb nur noch in einem geringen Rahmen Kosten zur Verbesserung des Gewässerzustandes und der Trinkwasserqualität entstehen werden, ist eine vollständige Kostendeckung dort bereits heute fast gegeben. Gemäß Art. 9 Abs. 1 WRRL sind bei der Kostendeckung der Wasserdienstleistungen die umwelt- und ressourcenbezogenen Kosten zu berücksichtigen. Die beiden Begriffe Umweltkosten und Ressourcenkosten werden in Deutschland in der Praxis begrifflich nicht streng voneinander getrennt. Nach dem WATECO-Leitfaden werden unter Ressourcenkosten solche Kosten verstanden, die als Ausgleich für eine Übernutzung vorhandener Wasserressourcen und eine dadurch bedingte Knappheit, zu entrichten sind. Nach dieser Definition kommt den Ressourcenkosten in Deutschland nur eine geringe Bedeutung zu, da echte Wasserknappheiten nur lokal eine Rolle spielen. Insofern wurden im Rahmen der Kostendeckung anfallende Kosten für einen notwendigen Wassertransfer nur vereinzelt berücksichtigt. Eine weitaus höhere Bedeutung haben in Deutschland die durch die Wasserdienstleistungen hervorgerufenen Umweltkosten, bei denen es sich um Schäden handelt, welche die Wasserdienstleistungen für Umwelt, Ökosysteme und Personen mit sich bringen, die die Umwelt nutzen (z.B. durch Verschlechterung der ökologischen Qualität von aquatischen Ökosystemen). Europaweit bestehen erhebliche Schwierigkeiten Umwelt- und Ressourcenkosten der Wasserdienstleistungen mit angemessenem Aufwand und zeitnah zu ermitteln (vgl. ECO2 Punkt 8). Eine wesentliche Funktion bei der Internalisierung der Umwelt- und Ressourcenkosten in Deutschland haben die Erhebung der Abwasserabgabe und die Erhebung von Wasserentnahmenentgelten. Die Erhebung der Abwasserabgabe ist bundesweit einheitlich geregelt. Auf der Grundlage des Abwasserabgabengesetzes muss für jede Art von Abwassereinleitung, auch von gereinigtem Abwasser (z.B. von Gemeinden, Industrie), eine Abwasserabgabe entrichtet werden. Die Höhe der Abwasserabgabe richtet sich nach der Schädlichkeit des eingeleiteten Abwassers. Die Erhebung eines Wasserentnahmeentgeltes dient ebenfalls zur Internalisierung der Umwelt- und Ressourcenkosten. Durch ordnungsrechtliche Genehmigungen sowie durch Auflagen in wasserrechtlichen Bescheiden für Vorsorge- und Ausgleichsmaßnahmen sind darüber hinaus Umwelt- und Ressourcenkosten von Wassernutzungen internalisiert. Die zusätzlichen Kosten der in den Maßnahmenprogrammen festgelegten Maßnahmen zur Erreichung des guten Zustands/Potentials können als Untergrenze der noch nicht internalisierten Umwelt- und Ressourcenkosten angesehen werden und sind bei der Berücksichtigung der Kostendeckungsgrade zum Teil berücksichtigt worden. Die Verursachungsbeiträge der Wasserdienstleistungen Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung zu den Abweichungen von den Umweltzielen sind aufgrund eines in Deutschland bereits erreichten hohen Niveaus gering. Aus diesem Grund werden nur noch in einem geringen Maße Kosten zur Verbesserung des Gewässerzustandes und der Trinkwasserqualität entstehen. Daher ist unter Beachtung des hohen Aufwandes und der Unsicherheit bei der Anwendung von Methoden zur Monetarisierung von Umweltschäden auf eine breite Anwendung dieser Methoden zur Schätzung der Umweltkosten verzichtet worden. In Deutschland nicht einschlägig. Die Tarifgestaltung für die Wasserdienstleistungen der Wasserver- und der Abwasserentsorgung setzt umfangreiche Anreize für eine effiziente Ressourcennutzung. In aller Regel wenden die Wasserversorgungsunternehmen in Deutschland ein zweigeteiltes Tarifsystem an, das sich aus einer verbrauchsabhängigen Komponente und einer fixen, mengen¬unabhängigen Komponente zusammensetzt. Zur Ermittlung der verbrauchsabhängigen Kompo¬nente verfügt jedes an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossene Wohngebäude in Deutschland über einen Wasserzähler. Im Bundesdurchschnitt macht die mengenunabhängige Komponente nur rund 10% des Gesamtentgeltes für die Trinkwasserversorgung aus. Entspre¬chend starke Anreize gehen von der verbrauchs¬abhängigen Tarifkomponente aus. Dies belegt auch die Entwicklung des personenbezogenen Wasser¬verbrauchs in Deutschland. In den alten Bundsländern hat die Einführung verbrauchsabhängiger kostendeckender Entgelte schon in den 1970er Jahren zu einem kontinuierlichen Rückgang des Wasserverbrauchs pro Einwohner und Tag geführt (vgl. ECO 2 Punkt 2). In den neuen Bundesländern hat der spezifische Wasserverbrauch seit der Einführung verbrauchsabhängiger Entgelte nach der Wiedervereinigung 1990 stark abgenommen (von durchschnittlich 139 Litern pro Einwohner und Tag im Jahr 1990 auf 93 Liter pro Einwohner und Tag im Jahr 2004, Statistisches Bundesamt). Der rückläufige Wasserverbrauch seit 1990 ist bundesweit auf ein verändertes Verbraucherverhalten und den Einsatz wassersparender Haushaltsgeräte und Armaturen zurückzuführen. Diese Anreizstrukturen gelten auch für die Wasserdienstleistung der Abwasserentsorgung, da die Berechnung der Abwassergebühren in der Regel auf der Basis der gebrauchten Frischwassermenge erfolgt. Eine Grundgebühr wird bei der Abwasserent¬sorgung bei rund 11% der Bürger erhoben. Knapp drei Viertel der Einwohner erhalten zudem bereits eine Rechnung getrennt nach Schmutz- und Nieder¬schlagswasser (DWA 2007). Zudem setzt das bundesweite Lenkungs¬instrument der Abwasserabgabe Anreize für eine Verminderung der eingeleiteten Schadstofffracht. Die Höhe der Abwasserabgabe, die auf alle direkten Abwassereinleitungen erhoben wird, variiert mit der Schädlichkeit des eingeleiteten Abwassers. In der Vergangenheit konnte die Abwasserabgabe bedeutende Impulse für Investitionen in der Abwasserwirtschaft setzen und damit einen signifikanten Beitrag zum Gewässerschutz leisten. So ist die Kommunalabwasserrichtlinie in Deutschland zu 100% umgesetzt. Dies ist Ergebnis der anhaltend hohen Investitionen in der Abwasserwirtschaft von rund 5 Mrd. Euro pro Jahr. Auch die Wasserentnahmeentgelte, die derzeit in elf Bundesländern erhoben werden, tragen zu einer verursachergerechten Kostenanlastung bei und setzen somit Anreize für eine effiziente Ressourcennutzung. Neben der Abwasserabgabe und dem Wasserentnahmeentgelt sind als weitere Elemente einer effizienzorientierten Wassergebührenpolitik zu nennen: die kommunalrechtlichen Vorschriften zur Kostendeckung von Wasserdienstleistungen die Erhebung von Sanktionszahlungen bei Überschreitung von Grenzwerten der Belastung von Abwasser mit Schadstofffrachten und die Erhebung naturschutzrechtlicher Ausgleichsabgaben. Die bei den Wasserdienstleistungen zur Wasserver-sorgung und Abwasserentsorgung anfallenden Kosten werden gemäß den Kommunalabgabengesetzen der Länder über nutzungsabhängige lfd. Gebühren beglichen, für die Finanzierung von Investitionen können auch Herstellungsbeiträge erhoben werden. Umwelt- und Ressourcenkosten werden weitgehend durch für die Wasserdienstleistungen erhobene Abgaben erfasst oder bei der Genehmigung von Gewässerbenutzungen im Zusammenhang mit Wasserdienstleistungen vermieden (vgl. ECO 2 Punkt 3). Somit sind angemessene Beiträge der Nutzergruppen zur Deckung der Kosten der Wasserdienstleistungen sichergestellt. Bei öffentl. Wasserversorgungsunternehmen beziehen alle Nutzer Wasser aus einem technisch zusammenhängenden Netz mit derselben Wasserqualität. Die Gebührenerhebung erfolgt dabei in Abhängigkeit der bezogenen Wassermengen. Die Kostentragung richtet sich damit nach der gemessenen quantitativen Inanspruchnahme der Wasserdienstleistung. Eine zusätzliche Differenzierung des Tarifs nach Nutzergruppen z. B. Haushalte, Industrie oder Landwirtschaft ist nicht notwendig, um eine der Kostenverursachung angemessene Kostendeckung zu erreichen. Bei der Abwasserentsorgung unterscheidet sich dagegen die Schadstoffbelastung des von verschiedenen Nutzergruppen abgeleiteten Abwassers. Hier gibt es Möglichkeiten, den generellen Maßstab der Abwassergebühren der sich an der bezogenen bzw. geförderten Frischwassermenge orientiert verursachergerecht zu verfeinern. Dabei werden z.B. über Starkverschmutzerzuschläge die Belastung des Abwassers, über separate Niederschlagsabwassergebühren der Versiegelungsgrad oder der auf dem Grundstück verbleibende Anteil des Frischwassers berücksichtigt. Die mit den Wasserdienstleistungen verbundenen Gewässerbenutzungen (Entnehmen von Wasser, Einleiten von Stoffen) unterliegen in Deutschland einer wasserrechtlichen Genehmigung. Dabei können Vermeidungskosten zum einen vor dem Genehmigungsweg, z.B. für Umweltgutachten, zum anderen nach der Genehmigung, z. B. für Monitoring- oder Schutzmaßnahmen, anfallen. Kann das primäre wasserrechtliche Ziel der Vermeidung von Umwelt- und Ressourcenkosten nicht erreicht werden, so können Ausgleichsmaßnahmen nach Naturschutzrecht mit entsprechenden Kosten für die Betreiber der Wasserdienstleistungen festgelegt werden. Diese Kosten für Vermeidung und Ausgleichsmaßnahmen gehen in die Gebührenkalkulation bei Wasserdienstleistungen mit ein. Durch Wasserdienstleistungen tatsächlich verursachte Umweltkosten rühren im Wesentlichen nur von der restlichen Verschmutzung von Gewässern durch Einleiten von behandeltem Abwasser her. Für das Einleiten von Abwasser ist unter den Voraussetzungen des Abwasserabgabengesetzes eine Abgabe an das Land zu entrichten, die sich in ihrer Höhe nach der eingeleiteten Schadstofffracht richtet. Das Aufkommen der Abwasserabgabe ist für Maßnahmen zweckgebunden, die der Erhaltung oder Verbesserung der Gewässergüte dienen. Darüber hinaus besteht für den Betreiber einer Abwasseranlage die Möglichkeit, Aufwendungen zur Minderung der eingeleiteten Schadstofffrachten mit der geschuldeten Abwasserabgabe ganz oder teilweise zu verrechnen. Bei der öffentlichen Abwasserentsorgung sind die Kläranlagenbetreiber für die Entrichtung der Abwasserabgabe zuständig und berücksichtigen damit zusammen hängende Kosten bei der Festlegung ihrer Gebühren. Ressourcenkosten werden durch das Erbringen von Wasserdienstleistungen in der Regel nicht verursacht, da generell keine über die natürliche Wiederherstellungs- oder Erholungsfähigkeit hinaus gehenden Entnahmegenehmigungen erteilt werden. Lokal kann die Nachfrage nach Wasser das entsprechend nutzbare Wasserdargebot jedoch übersteigen. In solchen Fällen wird in der Regel Wasser über Fernleitungen in das betroffene Gebiet geleitet. Die dabei eventuell gegenüber einer lokalen Entnahme erhöhten Bereitstellungskosten werden jedoch von den lokalen Nachfragern über die regulären Gebührenerhebungen getragen und sind somit internalisiert. Den Erbringern von Wasserdienstleistungen kann auch zusätzlicher Aufwand durch von Dritten verursachte Umwelt- und Ressourcenkosten entstehen (z. B. für Aufbereitung von belastetem Rohwasser zur Trinkwasserversorgung). Die Verursacher dieser Kosten sind teilweise nicht selbst Nutzer der Wasserdienstleistung bzw. stellen nur einzelne Mitglieder der verschiedenen Nutzergruppen dar. Eine verursachergerechte Zuordnung dieser Kosten wäre im Verhältnis zur Kostenhöhe daher meist mit unverhältnismäßig hohem Aufwand verbunden und zudem rechtlich kaum durchsetzbar. Diesen sozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen wird bei der Anwendung des Verursacherprinzips dadurch Rechnung getragen (gemäß WRRL Art. 9, Abs. 1), dass solche Kosten durch Aufklärungskampagnen, die Verschärfung entsprechender Vermeidungsvorschriften (z.B. Düngeverordnung) sowie Kompensationszahlungen für die Verminderung entsprechender Aktivitäten sukzessive minimiert werden. Daten, die die Basis für die Berechnung von Kostendeckungsgraden bilden, liegen aus der amtlichen Statistik ausschließlich für den öffentlichen Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung (Unternehmen, die mehrheitlich in kommunaler Hand sind) auf Ebene der Gemeinden vor. Daten der Eigenver- und -entsorgung sind nicht allgemein zugänglich. Die Daten privater Wasserdienstleister müssten separat abgefragt werden und unterlägen unter Umständen in Abhängigkeit von der Rechtsform keiner Auskunftspflicht. Die Daten der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserbeseitigung werden bundesweit nach einheitlichen Vorgaben erhoben. Eine Abstimmung in Bezug auf das methodische Vorgehen erfordert die Verschneidung der Daten, die auf Gemeindeebene vorliegen, auf die Einzugs- bzw. Flussgebiete. Hierzu werden statistische Leitbänder angewendet, deren Nutzung unter Umständen mit Einbußen in der Genauigkeit bei der Aufteilung der Daten einhergeht. Aus Gründen der statistischen Geheimhaltung kann es durch die beschriebene Verschneidung der Daten dazu kommen, dass für einzelne Bearbeitungsgebiete keine Angaben gemacht werden können, wenn dadurch Einzelangaben offengelegt werden würden. Statistische Einzelangaben dürfen nach dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (BStatG) zum Schutz der Vertraulichkeit nicht angegeben werden. Die Daten der amtlichen Statistik enthalten ausschließlich betriebswirtschaftliche Kosten. Kosten von volkswirtschaftlichen Leistungen sind nicht getrennt erfasst, so dass Umwelt- und Ressourcenkosten, soweit sie in den Daten enthalten sind, nicht gesondert ausgewiesen werden können. Die genaue Bezifferung der Umwelt- und Ressourcenkosten (URK) stellt nach wie vor ein großes Problem dar. In der Wissenschaft wird ein breites Methodenspektrum zur Ermittlung von URK diskutiert. Der bevorzugte Ansatz bei der ökonomischen Bewertung ist zweifellos der Nutzenansatz, der die gängige Praxis in der Umweltökonomie darstellt. Bei diesem Ansatz werden Umweltbeeinträchtigungen bewertet anhand der Bereitschaft eines Individuums, für eine Verbesserung der Umweltqualität zu zahlen (Willingness to Pay, WTP), bzw. der Bereitschaft, für eine Verschlechterung der Umweltqualität eine Kompensation zu akzeptieren (Willingness to Accept, WTA). Andere Ansätze wie z. B. kostenorientierte Ansätze oder die Bewertung der Ökosystemleistungen kommen weniger häufig zum Einsatz, da sie zum einen nur einen unteren Wert der Nutzen anzeigen können (Marktpreise liegen in den meisten Fällen unter der aggregierten Zahlungsbereitschaft) und da insbesondere die kostenorientierten Ansätze nicht-nutzungsabhängige Nutzen (Options-, Existenz- und Vermächtniswerte) nicht erfassen können. In der Diskussion über mögliche Methoden der Bestimmung der URK ist auch der erforderliche Aufwand zu thematisieren. Der Arbeitsaufwand für die Abschätzung der URK muss vom tatsächlichen Nutzen der so erlangten Informationen bestimmt sein. Diese Haltung wird auch von der WRRL unterstützt, die in Anhang III auf die Verhältnismäßigkeit der Kosten für die Erhebung von Daten verweist. Dort heißt es, dass die Erfassung von Informationen für die wirtschaftliche Analyse und die Bestimmung des Umfangs und Detaillierungsgrads dieser Informationen unter Berücksichtigung der Kosten für die Erhebung der betreffenden Daten erfolgen soll. Darüber hinaus wird im WATECO-Leitfaden (auf S. 42) darauf hingewiesen, dass die Analyse insgesamt verhältnismäßig bleiben soll und keine umfangreiche Erfassung neuer Daten mit sich bringen soll. Entsprechend wird in Deutschland als eine mögliche Lösung allenfalls die Nutzenwertübertragung (benefit transfer) in Betracht gezogen, was bedeutet, dass ökonomische Informationen über die Umweltschadenskosten aus anderen Bewertungsstudien übernommen werden, die zuvor an anderem Ort durchgeführt wurden. Allerdings ist die bestehende Datenbasis, die für diesen Zweck genutzt werden könnte, nicht sehr umfangreich. Nicht zuletzt aus diesem Grund wurde durch das 6. Forschungsrahmenprogramm der EU im April 2006 das Projekt AQUAMONEY auf den Weg gebracht, das zu dieser Frage die methodischen Antworten geben und in Europa vorhandene Daten zusammentragen, auswerten und auf Übertragbarkeit testen soll. Die Ergebnisse werden dringend gebraucht, liegen aber noch nicht vor. ---